Gemeinderatssitzung am 04.10.2021 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle der Grundschule Drachselsried

Eine kurze Tagesordnung im öffentlichen Teil hatte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung abzuarbeiten. Zum Tagesordnungspunkt Wünsche, Informationen und Anträge kamen zahlreiche Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat, die von Bürgermeister Johannes Vogl beantwortet wurden.

Bekanntgabe der Stellungnahme der staatlichen Rechnungsprüfer zum Haushalt 2021

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2021 wurden rechtsaufsichtlich geprüft, die Haushaltssatzung enthält laut Schreiben des Landratsamtes Regen keine genehmigungspflichtigen Bestandteile und die finanzielle Bewegungsfreiheit wurde als zufriedenstellend bewertet, gibt Bürgermeister Johannes Vogl bekannt. Erwähnt wurden im Bericht Hebesätze, Steuerkraft und Haushaltsabschnitte mit speziellen Entgelten. Eine Neukalkulation für den Wasser- und Abwasserbereich hat die Gemeinde bereits in Auftrag gegeben, der Kalkulationszeitraum für den Bereich läuft Ende 2021 aus. Weiter wurde auf das Gewerbesteuereinkommen, dessen Höhe wegen der Corona-Pandemie nicht einzuschätzen ist, auf Zuführung und Entnahme zur allgemeinen Rücklage, auf Finanzplanung und Schuldenentwicklung eingegangen. Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Regen vollinhaltlich zur Kenntnis.

Behandlung von Bauanträgen

Keine Einwände gab es seitens des Gemeinderats zum Bauvorhaben von Michael Köstler. Er beabsichtigt in der Zellertalstraße die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten, Carport und Abstellräumen. Bürgermeister Johannes Vogl erläutert das Bauvorhaben. Ebenso stimmte der Gemeinderat dem Antrag von Hans-Jürgen Meindl in Grafenried zu, er hat eine Teilnutzungsänderung der landwirtschaftlichen Halle zur Maschinenhalle für seinen Baggerbetrieb beantragt.

Genehmigung der Geschäftsordnung der ILE Zellertal

Einstimmig genehmigte der Gemeinderat die Geschäftsordnung der ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) Zellertal, sie soll zum 1. November 2021 in Kraft treten. Mit der Erstellung einer Geschäftsordnung für die ILE Zellertal wurde im Rahmen einer Klausurtagung im Kloster Kostenz die Gemeinde Drachselsried beauftragt, informierte Bürgermeister Vogl das Gremium. Der Entwurf wurde in der letzten ILE-Sitzung den Teilnehmern vorgestellt und von diesen akzeptiert.

Wünsche, Informationen und Anträge

Mehrere Informationen zu aktuellen Maßnahmen hatte Bürgermeister Johannes Vogl. Er berichtete über die Einweihung des Pumptracks mit Jugendtraining, an der viele Kinder, Eltern und Sponsoren teilnahmen. Dankesworte richtete er an alle Unterstützer, die mit ihrem finanziellen Beitrag die Umsetzung des Projekts möglich gemacht hatten.

Die Gemeinde hat den Zuwendungsbescheid für Investitionsmaßnahmen im Förderprogramm digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen erhalten, über die Fördermaßnahme wird in Absprache mit Schulleiterin Hilde Brem die digitale Infrastruktur und Ausstattung an der Schule finanziert.

Eine erfreuliche Botschaft konnte Bürgermeister Vogl vermelden, der Bewilligungsbescheid für den Breitbandausbau Grafenried/Asbach ist bei der Gemeinde eingegangen.

Im Sachstandbericht zur Sanierung Greilbühelsiedlung wurden die Asphaltierungsarbeiten und die Kanalsanierung im Inliner-Verfahren angekündigt sowie ein Problem bezüglich des Straßenniveaus angesprochen, Ursache, Mehrkosten und Kostenübernahme dazu werden geklärt.

Über die Sanierungsmaßnahmen im Waldkindergarten berichtete Bürgermeister Vogl, bei Gemeinderat Alois Köppl bedankte er sich für die Überlassung eines Containers für den Zeitraum der Sanierung. Im Rahmen einer Baumkontrolle im Waldkindergarten wurde Totholz festgestellt, das dann durch die beauftragte Firma entfernt wurde.

Eine Fülle an Fragen, Anfragen und Anregungen kam aus den Reihen der Gemeinderäte.

Mehrere Anfragen hatte Gemeinderat Hans Hutter, er wollte die Höhe der Kosten für die Sanierung des Waldkindergartens wissen und ob mehrere Angebote eingeholt wurden. Infos dazu wird Bürgermeister Vogl in der nächsten Sitzung geben.

Hutter gab ihm zugetragene Kritik zu den Pflasterarbeiten in der Greilbühelsiedlung weiter und wünscht sich eine Begehung durch den Bauausschuss. Eine weitere Anfrage hatte er zur Stützmauer in Oberried-Tränk beim Anwesen Strohmeier. Es wurde daraufhin angekündigt, das weitere Vorgehen demnächst im Gemeinderat zu behandeln.

Die Anordnung für die Dorferneuerung Oberried wird in diesem Jahr noch stattfinden, teilte Bürgermeister Vogl auf Anfrage von Gemeinderat Hutter mit.

Beschwerden von Anwohnern gab Hutter weiter, sie wurden demnach nicht zur Bauausschusssitzung im Juni, die sich mit der Wasserproblematik bei einem Anwesen in Oberried Tränk befasste, eingeladen. Als weiteres Thema sprach Hutter die Planung Kindergarten in Drachselsried an. Laut Beschluss im Gemeinderat sollte erst eine grobe Planung erstellt werden, im Bauausschuss wurde indes ein komplettes Konzept präsentiert. Weiter wollte Hutter wissen, ob für die Planung von weiteren Architekten Konzepte und Angebote eingeholt wurden. Nach Information von Bürgermeister Vogl wurde die Planung an das für die Erweiterung der Grundschule beauftragte Architektenbüro gegeben. Die Gemeinderäte Klaus Probst und Alois Köppl äußerten sich positiv zur präsentierten Planung. Klaus Probst sind jedoch die Kosten zu hoch und Alois Köppl mahnt eine baldige Umsetzung wegen steigender Preise an. Eine Vorstellung der Planung durch das Architektenbüro sagt Bürgermeister Vogl für die nächste Sitzung zu.

Zum Thema Wanderwegbeschilderung gab es mehrfache Wortmeldungen. Zum einen betrifft es den teilweisen Abbau der neuen Beschilderung, Widerspruch von Grundstückseigentümern zur Nutzung eines Weges als Wanderweg, teilweise offensichtlich falsche Beschilderung außerhalb des Gemeindegebiets, unbefestigte Fundamente sowie die Höhe der angebrachten Schilder. Unmutsäußerung gab es über vermehrte Verweigerungen zur Nutzung der Wege als Wander- und Radwege. Auffälligkeiten bezüglich der Beschilderungen bat Bürgermeister Vogl der Verwaltung zu melden.

Von Vodafone gibt es keine neuen Informationen und auf der Frath wurde mit der Ertüchtigung des Mastes begonnen, konnte Bürgermeister Vogl auf Nachfrage von Gemeinderat Klaus Probst zum Ausbau des Mobilfunks mitteilen. Informationen zum Sachstand Gewerbegebiet Frathau erfragte Klaus Probst, es wurden Angebote eingeholt, der Auftrag wurde bereits vergeben aber mit der Umsetzung wurde noch nicht begonnen, berichtete Vogl.

Fragen bzw. Kritik gab es zu den durch die Spülbohrungen verursachten Löcher in Straßen und ihre Beseitigung von den Gemeinderäten Freimuth und Hirtreiter.

Gemeinderat Franz Freimuth erkundigte sich, ob die Position des Seniorenbeauftragen besetzt sei, desweiteren berichtete er, dass der Radweg in Richtung Mais teilweise dreckig sei.

Gemeinderat Georg Hirtreiter moniert fehlende Abdeckungen auf den Schachtringen der Laternen in der Bodenmaiser Straße; er erkundigt sich nach Formalitäten bei Angebotsabsagen; ob noch eine Sitzung bezüglich der Gerätschaften des Bauhofs geplant ist; nach dem Sachstand Baugebiet Schlossbräuwiese und auf welchem Weg die alten Randsteine der Greilbühelsiedlung veräußert wurden.

Text: Ilse Probst