Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 20.03.2023

Erste Maßnahmen für die Dorferneuerung Ober-/Unterried im Gemeinderat

Drachselsried. Bürgermeister Johannes Vogl begrüßte bei der letzten Sitzung einige Zuhörer und gab der Auszubildenden Lisa Vogel die Gelegenheit an einer Gemeinderatssitzung teilzunehmen.

Dem einzigen Bauantrag zur Errichtung einer Hackschnitzelheizung mit Nebengebäude durch Erwin Müller in Oberried wurde das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.

Die Teilnehmergemeinschaft zur Dorferneuerung Oberried/Unterried hat neben der Erneuerung der Dorfzentren die Ertüchtigung der Dorfstraße der beiden Ortsteile priorisiert. Über das weitere Vorgehen hatte der Gemeinderat zu entscheiden. Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel durch das ALE (Amt für Ländliche Entwicklung) belaufen sich auf 1,25 Millionen Euro und würden für die Sanierung des Dorfplatzes in Oberried reichen. Der Kostenaufwand für die Straßensanierung wird mit rund 4 Millionen Euro veranschlagt, nicht eingerechnet sind die Kosten für Wasser- und Kanalleitungen. Der Gehweg würde bei dieser Maßnahme ebenfalls durch das ALE nicht mit gefördert.

Die Gemeinde muss ihre Absicht kundtun, ob sie die Straße sanieren will. Bürgermeister Vogl zeigte auf, dass die Straßensanierung durch andere Programme gefördert werden könnten und die Sanierung sinnvoll sei. Allen war klar, dass dies eine langfristige Maßnahme werde. Nach längerer Diskussion einigte sich der Gemeinderat, dass alle finanziellen Förderungen und Möglichkeiten erörtert werden sollen, um die Straßensanierung durch die Gemeinde zu ermöglichen.

Dem Gemeinderat lag ein Antrag von Marianne Müller auf Aufhebung der Widmung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nummer 16 vor. Die Antragstellerin führte als Gründe an, dass der Weg nicht mehr der tatsächlichen Lage der Flurnummer entspricht und somit über Privateigentum verläuft. Somit sei eine unberechtigte Benutzung gegeben und die Anlieger haben andere gesicherte Zufahrten.

Der Weg sei Eigentum der Gemeinde und die tatsächliche Lage des Weges kann vom Bauhof festgestellt werden, erklärte der Rathauschef. Zudem müssten vorher die Anlieger gehört werden. Zudem ist es ein schon lang bestehender Wanderweg. Es liegt kein Grund vor die Widmung aufzuheben. Mit einer Gegenstimme wurde der Antrag abgelehnt.

Zu ihrem zweiten Anliegen auf Verlegung der Zufahrt zu einem Grundstück an der Schönbacher Straße stellte Gemeinderat (GR) Josef Strohmeier den Antrag auf weitere Informationen, dem mehrheitlich stattgegeben wurde.

Bürgermeister Johannes Vogl gab bekannt, dass an der Regierung von Niederbayern bei einem Termin die Änderungen zur Errichtung des neuen Feuerwehrhauses in Drachselsried besprochen wurden und nach Anpassung der Planungen der Förderantrag gestellt wird.

GR Franz Freimuth erkundigte sich nach dem Fortschritt wegen der zu niederen Leitplanken in Rehberg. Es werden Angebote eingeholt, so Vogl und zur Frage wegen des Rathausumfeldes von Freimuth, das sei in Arbeit. In Unterried sind bei Überflutungen Sandsäcke auf der Straße, weil das Wasser nicht abfließen kann berichtete Freimuth, die Bankette werden abgefräst die Antwort. Ob eine Kehrmaschine eingesetzt wird, beantwortete der Bürgermeister mit ja. In Arnbruck werden die Vereinstermine in der Presse bekanntgegeben, so Freimuth, in Drachselsried nicht. Die Termine sind auf der Gemeindehomepage veröffentlicht informierte der Bürgermeister.

Bericht: E. Reith