Gemeinderatssitzung am 20.05.2021 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle der Grundschule Drachselsried (Teil 2)

Bekanntgabe der Jahresrechnung 2020

Kämmerer Josef Freimuth stellte dem Gremium den Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2020 vor. Sein Fazit: 2020 war für Drachselsried ein sehr, sehr gutes Jahr, der Haushalt der Gemeinde steht auf soliden Beinen. Gegenüber dem Ansatz konnte bei der Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt ein Plus in Höhe von knapp 402 Tausend, insgesamt waren es 1.314.752 Euro, verbucht werden.

Das Gesamtvolumen des Haushalts betrug 12.032.766 Euro (Verwaltungshaushalt 5.780.630 €, Vermögenshaushalt 6.252.136 €), das bedeutet ein Plus in Höhe von 912.874 € im Vergleich zum Ansatz.

In einer Übersicht wurden im Rechenschaftsbericht die nicht abgeschlossenen Maßnahmen aufgeführt, größere Posten waren der Glasfaseranschluss Rathaus, das KIP-S Grundschule Drachselsried, Brandschutzmaßnahmen in den Kindergärten, Planungen Hochwasserschutzkonzept sowie größere Planüberschreitungen im Verwaltungshaushalt mit z.B. Personalkosten, Schülerbeförderung, Steueraufwand Haushaltstelle Wasserversorgung, Umsatzsteuerzahlung und im Vermögenshaushalt mit z.B. Breitbandausbau, Tiefbaumaßnahme Pointwiese, Straßenbeleuchtung- und reinigung, Baunebenkosten Schloßbräuwiese.

Des Weiteren stellte Freimuth Details über die Rücklagen der Gemeinde und zur Entwicklung der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt vor, positiv stellt sich das Ergebnis bei den Einnahmen bei der Gewerbesteuer sowie beim Kur- und Fremdenverkehrsbeitrag dar. 

Bürgermeister Johannes Vogl bedankte sich bei Josef Freimuth und Julia Huber für die Ausarbeitung und die Vorstellung. Der Gemeinderat nimmt den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis und verweist an die örtliche Rechnungsprüfung.

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 samt Haushaltsplan und Anlagen

Seinen letzten, insgesamt 25. Haushalt stellte Kämmerer Josef Freimuth, er geht in diesem Jahr in den Vorruhestand, dem Gremium vor. Er bedankte sich zum Abschluss für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in Bezug auf Aufstellung des Haushalts beim Gemeinderat, auch wenn in diesem Jahr nicht alle Gemeinderatsmitglieder ihre Zustimmung erteilten, aber für ihn ist dieser demokratische Vorgang auch in Ordnung, sagte er abschließend.

Der Haushalt wurde bereits in einer Sitzung des Finanzausschusses vorberaten, dieser hatte eine Empfehlung zur Zustimmung abgegeben.

Dass die Gemeinde Drachselsried trotz im Vergleich zu anderen Gemeinden geringer eigener Einnahmen finanziell auf guten Füßen steht und leistungsfähig ist, war dem umfangreichen Zahlenwerk, das den Gemeinderäten vorgelegt wurde, zu entnehmen. Jedoch stehen in den kommenden Jahren der Gemeinde einige große Investitionen bevor, die die Gemeindekasse stark fordern werden.

Kämmerer Freimuth trug die wichtigsten Daten vor und erläuterte einige Passagen. Das Gesamtvolumen des Haushalts mit 11.511.077 € errechnet sich aus dem Verwaltungshaushalt mit 5.657.400 € und dem Vermögenshaushalt mit 5.853.677 € und weist eine Steigerung in Höhe von 3,51 % gegenüber dem Vorjahr aus.

Dank der guten Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 1.314.752 € und dem Sollüberschuss mit 4.219.477 € aus 2020 kann der Vermögenshaushalt erneut ohne Kreditaufnahme bewältigt und die Verschuldung um 318.000 € verringert werden, berichtete Freimuth. Der Finanzplan sieht für die Jahre bis 2024 keine Kreditaufnahme vor.

Bei den Einnahmen rechnet die Gemeinde mit einem stabilen Wert bei der Schlüsselzuweisung (1.100.000 €) und einer Erhöhung der Gewerbesteuer, während bei den Positionen Fremdenverkehr und Kurbeitrag bedingt durch die langen Betriebsschließungen von geringeren Einnahmen ausgegangen wird. Negative Auswirkungen hatte im letzten Jahr die Corona-Pandemie im Tourismus, die Übernachtungen sanken auf 138.945 gegenüber 188.757 dem Vorjahr.

Die größten Posten auf der Ausgabenseite sind die Kreisumlage, die mit 1.193.610 € nur gering vom Vorjahreswert abweicht sowie die Personalkosten mit 1.742.350 €. In der Auflistung des Personalbestandes wird deutlich, dass die Gemeinde einer der größten Arbeitsgeber in der Gemeinde ist und deshalb auch die Personalkosten entsprechend hoch ausfallen. Beschäftigt sind neben dem hauptamtlichen Bürgermeister und der Verwaltung Mitarbeiter im Bauhof, in der Tourist-Info, in den zwei Kindergärten, in der offenen Ganztagesschule sowie geringfügig Beschäftigte in verschiedenen Einrichtungen der Gemeinde.

Günstig entwickelt sich der Schuldenstand, Ende 2021 wird er bei 2.069.057 liegen. Sinken wird auch der Wert der Pro-Kopf-Verschuldung von 970 (2020) auf 841.

Die Zahlen, die eine Aussage über die Steuerkraft der Gemeinde treffen, errechnen sich aus den Einnahmen aus der Grund- und Gewerbesteuer sowie aus den Beteiligungen aus der Einkommens- und Umsatzsteuer. Im Landkreis liegt Drachselsried in der Steuerkraft auf Rang 19 von 24 Gemeinden. Trotzdem zeigt sich eine gute finanzielle Situation, die es der Gemeinde erlaubt, Investitionen zu tätigen, für die für das laufende Jahr rund 2,2 Millionen Euro angesetzt sind.

Den Inhalt der Haushaltssatzung mit Zahlen zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, zu den Steuersätzen und zur Höhe des Kassenkredits trug Gemeindeangestellte Julia Huber vor.

Mit vier Gegenstimmen von der Fraktion SPD Unabhänge wurden der Haushalt 2021 und die Haushaltssatzung 2021, sie tritt zum 01.01.2021 in Kraft, genehmigt.

Gemeinderat Hans Hutter (SPD/Unabhängige) begründete auch im Namen seiner Fraktionskollegen die Entscheidung, dem Haushalt nicht zuzustimmen. Moniert wurden fehlende Unterlagen als Ergänzung zum Finanzplan und Investitionsprogramm sowie der Stellenplan für die Beschäftigten. Nach Feststellung von Hutter gab es abweichende Werte bei zwei Positionen im Vergleich zum Vorbericht. Hutter fehlten Ansätze für Vermessungsarbeiten von Straßen, welche bereits im Jahr 2020 beschlossen wurden sowie eine Festlegung der zu sanierenden Straßen.

Als zu gering sieht Hutter den Ansatz für die Grundschulsanierung, die nach den Vorgaben des KIP-S bis Ende 2022 abgeschlossen sein sollte, er fragte nach dem Zeitraum für die Durchführung.

Unklarheiten bestehen nach Aussage Hutters bei den Ansätzen für den Fernwasseranschluss, zum vom Gemeinderat beauftragten Konzept zur Sicherung der Wasserversorgung, bei der Position Baunebenkosten Seniorenzentrum Zellertal und der Dorferneuerung Ober-/Unterried an, hier bedarf es noch der Anordnung durch das Amt für ländliche Entwicklung und der Gründung einer Teilnehmergemeinschaft.

Hutter zollte der Arbeit des Kämmerers Josef Freimuth Respekt, seit 25 Jahren gehörte die Aufstellung des Haushaltsplans zu seinem Aufgabenbereich.

In sachlicher Form wurden die Anmerkungen Hutters zum Haushaltsplan diskutiert.

Vogl zeigte sich aber überrascht über die Ablehnung durch die Fraktion SPD/Unabhängige, da der Vorbericht im Finanzausschuss abgearbeitet und hier zugestimmt wurde. Beim Vergleich des Vorberichts mit dem Haushaltsentwurf wären die vorgebrachten Hinweise bemerkt worden, sagte Hutter.                      

Vollzählig waren die Gemeinderäte in der jüngsten Sitzung, in der der Haushalt der Gemeinde für das laufende Jahr 2021 beschlossen wurde, anwesend.

Bild und Text: Ilse Probst