Gemeinderatssitzung am 25.10.2021 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle der Grundschule Drachselsried

Vorstellung Entwurf Neubau des Kindergartengebäudes Kleiner Tausendfüßler

Ein weiterer Schritt in Richtung Neubau Kindergarten wurde gemacht. In der jüngsten Gemeinderatssitzung stellte Architekt Hans Oswald von der Architekturschmiede aus Kirchdorf den Entwurf mit Angaben zu den Gebäuden, Gestaltung, Größe, Kostenschätzung, Förderhöhe und Parkmöglichkeiten dem Gemeinderat vor. Geplant ist der Neubau auf dem nicht mehr genutzten Allwetterplatz der Grundschule. Dem Entwurf liegt das gemeinsam mit dem Landratsamt erarbeitete Raumprogramm für drei Kindergartengruppen mit insgesamt 75 Kindern und einer Kinderkrippengruppe mit fünfzehn Kindern zugrunde. Der Entwurf sieht fünf Gebäudeteile mit einer förderfähigen Nutzfläche von rund 500 m² vor, die mit einem großen Überbau, unter dem ein Spielflur eingeplant ist, verbunden sind. Nachfragen hatte der Gemeinderat zur Parkplatzregelung, geplant ist, dass die Eltern auch künftig den Schulparkplatz nutzen können. Der Grünstreifen gegenüber dem Schulparkplatz ist im Gemeindebesitz, der könnte laut Bürgermeister Vogl zu weiteren Parkplätzen umfunktioniert werden. Fragen aus dem Gemeinderat betrafen die Bedachung und das Beheizen der Gebäude. Geprüft wird ein Anschluss an das Biomasse Heizwerk. Weitere Fragen zu Details wurden erläutert bzw. besprochen. Der Gemeinderat bedankte sich bei Architekt Hans Oswald für die Präsentation des Entwurfs.

Satzungsbeschluss Flächennutzungsplan Asbach, Deckblatt 30

Bürgermeister Johannes Vogl informiert den Gemeinderat über die Abwicklung des Verfahrens Flächennutzungsplanänderung Asbach. Es wurde noch eine Alternativenbetrachtung zugefügt, von Seiten des Landratsamtes gab es keine Einwände. Der Gemeinderat beschloss die Satzung Flächennutzungsplan Asbach.

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Asbach

Der Gemeinderat stimmt der Aufstellung des Bebauungsplans Asbach mit den von Bürgermeister Johannes Vogl vorgestellten Festsetzungen, die sich am Baugebiet Schlossbräuwiese orientieren, zu. Im ausgewiesenen Dorfgebiet soll eine offene Bauweise mit Einzel- und Doppelhäusern zugelassen werden. Aus dem Gemeinderat kamen Nachfragen zum Bereich Bebauungsplan, Überprüfung bestehender Gebäude auf Genehmigung und ob grundsätzlich in Baugebieten der Bau von Regenrückhaltebecken vorgeschrieben werden könnte. Es soll so wenig wie nötig überplant werden und die versiegelten Grundflächen auf ein geringes Maß beschränkt werden, ist man sich im Gemeinderat einig.

Bauanträge

Keine Einwände gab es zum Bauvorhaben von Vera und Andreas Weinberger, sie planen den Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus im Fichtenweg.

Ebenso erhält das gemeindliche Einvernehmen der Antrag von Maria Geiger und Martin Bielmeier in Salzbühel, sie planen eine Wohnzimmererweiterung und eine Erweiterung der bestehenden Garage.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Über die überplanmäßigen Ausgaben informiert Kämmerin Julia Huber. Zur Finanzierung der Anschaffung Klärschlammpresse war ursprünglich eine Kreditaufnahme geplant, jedoch haben sich der damalige Kämmerer Josef Freimuth und sein Arnbrucker Kollege Hans Graßl wegen ungünstiger Konditionen gegen eine Kreditaufnahme und für eine Finanzierung über den gemeindlichen Haushalt entschieden. Ausgaben für Vermessungskosten der Bachstraße wurden im Haushalt 2021 nicht berücksichtigt. Beide Positionen wurden einstimmig vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinderatssitzungen wieder im Bürgersaal

Laut Beschluss des Gemeinderats werden Gemeinderatssitzungen künftig wieder im Bürgersaal unter Einhaltung der 3G-Regeln stattfinden. Für ungeimpfte Räte und Sitzungsteilnehmer besteht die Möglichkeit zum einem Corona-Test vor Sitzungsbeginn. Angestellte Sabine Mühlbauer hat die fachliche Befähigung zur Durchführung der Tests für den internen Gebrauch im Rahmen einer Schulung erworben. Sitzungen mit zu erwartenden vielen Besuchern werden in der Turnhalle stattfinden, erklärt Bürgermeister Johannes Vogl.

Gemeinderat stimmt der Beschränkung eines Teilstücks der Gemeindeverbindungsstraße ins hintere Unterried nicht zu

Eine sofortige Lösung gab es am Ende der Beratung zum Antrag von Christian Geiger, Hotel Lindenwirt in Unterried, die Gemeindeverbindungsstraße ins hintere Unterried für den landwirtschaftlichen Schwerverkehr, vornehmlich für die überdurchschnittlich großen Maschinen zu sperren, nicht. Dem Antrag, er betrifft das Straßenstück zwischen Hotel Lindenwirt und dem Anwesen der Familie Josef Strohmeier, wurde durch den Gemeinderat nicht stattgegeben.

Zu diesem Tagesordnungspunkt waren der Antragsteller Christian Geiger, sein Sohn Johannes, der Rechtsanwalt der Familie Herr Zippe sowie der Nachbar Josef Strohmeier anwesend. Sie hatten die Möglichkeit den Antrag und ihr Anliegen mündlich zu begründen bzw. die aktuelle Situation zu beschreiben.

Bürgermeister Johannes Vogl ging auf die Historie der Gemeindeverbindungsstraße, die im Jahr 1967 als solche gewidmet wurde, ein und zeigt eine Luftaufnahme zur Verdeutlichung Wegesituation. In mehreren Wortmeldungen wurden die bisherigen Bemühungen und mögliche Lösungsvorschläge erörtert. Eine geplante Verlegung der Straße im Rahmen der Dorferneuerung wird wegen der Beschränkung der finanziellen Mittel nicht möglich sein. Letztendlich appelliert der Gemeinderat appelliert an beide Parteien, eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Informationen, Wünsche und Anträge

Nach einem Jahr Pause soll in Drachselsried wieder ein Weihnachtsmarkt stattfinden, federführend liegt die Organisation bei der neuen Tourist-Info-Leiterin Heidi Hupf. Sie wird sich demnächst im Gemeinderat vorstellen, berichtete Bürgermeister Johannes Vogl. Auch die Oberrieder Dorfweihnacht findet in diesem Jahr wieder statt.

Eine weitere Information hatte der Rathauschef zum Thema Skibus, ab 25.12.2021 wird dieser wieder im Einsatz sein. Auf Vorschlag des Busunternehmers Tobias Ritz soll geprüft werden, ob der Parkautomat vom Naturbad so programmiert werden kann, dass Skibuskarten gedruckt werden können. Die Preise für die Einzelfahrten (Hin- und Rückfahrt) betragen pro Erwachsener € 5,00 und für Kinder € 2,50. Ein Kartenverkauf im Skibus durch den Busfahrer ist wegen des großen Zeitaufwandes schwierig, erklärt Gemeinderat Heinrich Mühlbauer als Fahrer des Skibusses.

Gegenstand einer Anfrage von Gemeinderat Franz Freimuth war die Versicherung der vereinseigenen Drohne der Feuerwehr Oberried. Die Haftpflichtversicherung wird die Gemeinde übernehmen. Fragen gab es zur Nutzung der Drohne, ob sie nur für Aufgaben der Feuerwehr genutzt wird oder auch andere, z.B. Rehkitzsuche, übernommen werden und ob Einsätze der Drohne in die gemeindliche Gebührensatzung aufgenommen wurden. Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, ob eine Abrechnung von Einsätzen zur Wildrettung über die gemeindliche Satzung möglich ist.

Mehrere Anfragen hatte Gemeinderat Georg Hirtreiter, er erkundigte sich nach einem fehlenden Ortsschild in Asbach, nach der Abrechnung der Randsteine, die im Rahmen der Sanierung Greilbühelsiedlung veräußert wurden, ob Randsteine abhandengekommen sind und nach den Kosten der Holzarbeiten in Richtung Frath.

Gemeinderat Hans Hutter fragte nach den Ergebnissen der Geschwindigkeitsmessung in der Schusterhöhe, die Werte werden in der nächsten Sitzung bekannt gegeben kündigt Bürgermeister Vogl an. Weitere Fragen hatte Hutter zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Gemeinde, ob bei der Sanierung Greilbühelsiedlung andere als die ausgeschriebenen Pflastersteine verwendet wurden, ob die Pumptrackanlage versichert sei und ob eine Sicherheitsprüfung der Anlage durch die Firma ASID stattgefunden hat.

Gemeinderat Klaus Probst erkundigt sich nach einem Förderprogramm für den Radwegeausbau. Die Förderhöhe beträgt 75 %, Voraussetzung für eine Förderung ist, dass der Grund im Besitz der Gemeinde sein muss, erklärt Bürgermeister Vogl.

Text: Ilse Probst

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Skizzen Neubau Kindergarten Kleiner Tausendfüßler
von Architekturschmiede Oswald