Gemeinderatssitzung am 27.02.2023

Mit dem Scharebentrail kann ein Vorzeigeprojekt für den Bayerischen Wald verwirklicht werden

Drachselsried.  Zur zweiten Sitzung des Jahres konnte Bürgermeister Johannes Vogl zahlreiche Besucher zur Gemeinderatssitzung im Bürgersaal begrüßen, besonders die Referenten zum ersten Tagesordnungspunktes: Vorstellung Mountainbike-Konzept BO-5 zur touristischen und Freizeit-Nutzung des BO-5 Wanderweges von der Schareben nach Bodenmais. Diesem Thema widmeten sich Marco Felgenhauer, Chef der Bodenmais Tourismus & Marketing GmbH (BTM) und Hans Wenzl, Mitarbeiter der Kreisentwicklungs-GmbH Regen.

Mit BO-5 ist der Wanderweg 5 von Bodenmais nach Schareben gemeint, der hauptsächlich auf der Forststraße verläuft. Daneben verläuft ein Pfad der als Winterwanderweg ausgeschildert ist und von Einheimischen schon für Mountainbike verwendet wird. Auf diesem soll der „Scharebentrail“ gestaltet werden, ein Vorzeigeprojekt für die ganze Region, so die Protagonisten. Auf einem kleinen Stück überschneiden sich Wanderweg und Mountainbike-Trail. Von Seiten der Gemeindevertreter wurden Konflikte von Wanderern und Bikern befürchtet. Mit einer gesonderten Beschilderung, die dem des neuen Wanderwegekonzeptes nicht entspricht, soll dies deutlich gemacht werden. Auch bisher schon gibt es Begegnungen zwischen Wanderern und Bikern ohne Probleme, so Felgenhauer und Wenzl und es wird keine geschlossene Anlage sowie ein Bikepark. Dies konnte Uli Mühlbauer, Pächter auf Schareben nur bestätigen, der das Projekt als wegweisend und einzigartig für den Bayerischen Wald bezeichnete. Mit elf zu zwei Stimmen wurde das Projekt vom Gemeinderat befürwortet, wobei auf die Gemeinde keine Kosten, weder bei der Realisierung noch dem Unterhalt zukommen.

Ebenfalls mit der Schareben hat der Bericht zum Stand des Skibusses ab der Saison 2023/24 zu tun. Der Gemeinderat hält an der in der letzten Sitzung gefassten Entscheidung fest, wonach Änderungen im Fahrplan nach Schareben (Los II) besonders über die Mittagszeit an den Wochentagen eingearbeitet werden müssen.

Vier Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt: Korbinian Schrötter beabsichtigt im Baugebiet Gaschlerwiese ein Wohnhaus mit Doppelgarage zu errichten. Dafür sind geringfügige Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich. Befreiungen bezüglich der Wandhöhe und Lage sind auch erforderlich beim Antrag von Franz Dietz zum Bau eines Einfamilienhauses im Baugebiet Pruckergrundstücke. Josef Kollmer plant in der Hofmark den Neubau einer Doppelgarage mit Motorradgalerie. Die ursprüngliche Planung zur Errichtung von zwei Premiumchalets vom Hotel Riedelbarg wurde schon genehmigt. Ein eingereichter Tekturplan weist nun geringfügige Abweichungen auf.

Kämmerin Julia Neumeier erläuterte dem Gremium die überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022. Unvorhersehbare Ausgaben gab es beim ÖPNV (GUTi), die auf Grund der Corona-Problematik nicht vorhersehbar waren. Der Unterhalt eigener Gebäude, hier Montessori, verschlang mehr Mittel und für den Winterdienst musste mehr für den Unterhalt und verspäteter Rechnungsstellung von Fremdunternehmen ausgegeben werden. Gemeinderat (GR) Franz Freimuth forderte in dieser Angelegenheit eine detaillierte Rechnungsstellung. Dies wurde von Bürgermeister Vogl zugesagt, sobald der gesamte Winterdienst abgerechnet sei.

Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hatte die Mahngebühren für zu gering erachtet. Nach Rücksprache innerhalb der Verwaltung sollen sie aber in diesem Rahmen bleiben, was der Gemeinderat auch so beschloss.

Ein weiteres Projekt zur Errichtung eines Photovoltaikparks beschäftigte den Gemeinderat. Die Familien Brückl und Pospischil beabsichtigen in Lesmannsried eine Freiflächenanlage auf rund 3,2 Hektar zu realisieren und selber zu betreiben. Bürgermeister und Gemeinderat waren sich einig, dass man sich dem nicht verschließen sollte. Es wurde aber an einem Beschluss in einer früheren Sitzung festgehalten, dass der Bauausschuss grundsätzlich die Örtlichkeiten für solche Anlagen  einsehen und dem Gemeinderat eine Empfehlung für die Entscheidung aussprechen soll. Auch für eine beabsichtigte Anlage in Staudenschedl soll dies gelten.

Bürgermeister Johannes Vogl berichtete, dass der Schulbus für die Mittelschüler seit der Integration in den Linienverkehr nicht mehr in Unterrehberg hält. Dies wurde von GR Alois Köppl in der letzten Sitzung nachgefragt. 3. Bürgermeister Egon Probst erkundigte sich nach der Haftungsfrage bei den Parkplätzen bei der Kirche in Oberried. Für den Winterdienst übernimmt die Gemeinde die Haftung, somit ist die Kirche freigestellt, so Vogl.

Zum Problem der zu geringen Bundesförderung für die Umrüstung auf akkugepufferte Sirenen (Alarmierung) hatte Bürgermeister Vogl den Bundestagsabgeordneten  Alois Rainer kontaktiert, denn das Förderprogramm des Freistaates Bayern sieht nur eine Ertüchtigung (Datenkonverter) vor. Die Antwort vom Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Florian Toncar ergab, dass ein weiteres Sirenenförderprogramm geplant sei, aber die Mittel noch nicht freigegeben sind und sich die Länder daran beteiligen sollten. Ein konkreter Zeitpunkt für Förderanträge kann noch nicht genannt werden, so die Antwort aus dem Ministerium.

GR Franz Freimuth regte an, das 64 Kilometer lange gemeindliche Straßennetz jedes Jahr abschnittsweise zu sanieren. Laut Rathauschef wird eine Prioritätenliste für die Finanzplanung erstellt.

GR Hans Hutter erkundigte sich nach der sanierungsbedürftigen Stützmauer in der Tränk. Laut Bürgermeister sei wegen der Kostenteilung mit den Anliegern noch keine Einigung erzielt worden. Weiter wollte Hutter wissen, wie es um den Neubau des Kindergartens steht. Die Förderanträge seien gestellt, auch für eine Holzbauförderung. Es wurden noch Unterlagen nachgereicht um mit der Regierung eine Abstimmjung bezüglich der Förderung zu erreichen. Zur Nachfrage von Hutter nach dem Sachstand zum Neubau des Feuerwehrhauses der Drachselsrieder Wehr sagte Vogl, dass erste Abstimmungen mit den Fachplanern stattgefunden haben. Zur Frage nach dem Fernwärmeprojekt für Schule und Feuerwehrhaus konnte Vogl von Gesprächen im Beirat berichten. Vorsitzender der Fernwärme  GbR GR Alois Köppl berichtete, dass der Trassenverlauf und die Finanzierung noch nicht feststehen.

Bürgermeister Vogl verlas einen Antrag von Hans Wührer auf Hochwasserschutz in der Blachendorfer- und Schulstraße. Der Antragsteller konnte in der Sitzung die Situation erläutern. Demnach wird bei Starkregen sein Anwesen regelmäßig überflutet. Vogl wird die Thematik in nächster Zeit mit Fachleuten erörtern. Der in der Sitzung anwesende Uli Mühlbauer hatte Gelegenheit, sich nach dem Breitbandausbau nach Schareben zu erkundigen. Denn die oberirdische Leitung sei abgebaut worden, so dass kein herkömmlicher Anschluss mehr vorhanden und der Handyempfang nicht immer gegeben sei. Der Bürgermeister erklärte, dass die Ausschreibung der Maßnahme erfolgt sei und die Deutsche Telekom GmbH den Zuschlag erhalten habe. Nach dem Abschluss des Vertrages muss das Unternehmen die Maßnahme innerhalb von drei Jahren realisieren.