Berichte aus dem

Drachselsrieder Gemeinderat

Gemeinderatssitzung am 15.06.2020 in der Turnhalle der Grundschule Drachselsried

Mobilfunkmast Oberried erneut im Gemeinderat

Das zähe Ringen, eine für die Bevölkerung akzeptable Lösung zur geplanten Errichtung eines Mobilfunkmastes durch den Mobilfunkbetreiber Vodafone im Ortsteil Oberried zu finden, fand in der jüngsten Gemeinderatssitzung seine Fortsetzung. Rund dreißig interessierte Bürger hatten die Sitzung mitverfolgt und konnten in der anschließenden Diskussion ihre Meinung kundtun.

Mit Auftrag an Diplomphysiker Dr. Thomas Gritsch vom TÜV Süd im Dezember 2019, ein Immissionsgutachten zum Thema Mobilfunk im Ortsteil Oberried zu erstellen, hatte sich der Gemeinderat für den Wunsch-Standort Frath eine positive Prognose erhofft, jedoch wurde mit der Vorstellung des Gutachtens durch Dr. Thomas Gritsch in der Gemeinderatssitzung signalisiert, dass der Standort Oberried aus Sicht des Mobilfunkbetreibers Vodafone der geeignetste ist. 

Vor der Präsentation des Gutachtens gab Dr. Thomas Gritsch einen Überblick über die technischen Grundlagen im Mobilfunk, über Grundstruktur, Senderdichte, Entwicklung des Datenverkehrs im Mobilfunk, aktuelle Mobilfunktechniken, Strahlenwerte und Strahlenbelastung, Technik und optische Ausführungen der Antennen sowie nationale Grenzwerte im Vergleich.

Sein Gutachten stützt sich auf die Untersuchungen der bestehenden Standorte und auf den von Vodafone geplanten Standort sowie auf die Zusammenwirkung mehrerer Standorte auf die Versorgungsleistung der Orte im Gemeindegebiet. Untersucht wurde der Standort Grafenried mit aktueller Leistung sowie nach einer Aufrüstung durch Vodafone die künftigen Ergebnisse im Leistungsumfang, in der Zusammenwirkung der Standorte Oberried und Grafenried, die Versorgungsleistung über den Standort Frath (hier plant nach Informationen Telekom am bestehenden Sender der Deutschen Funkturm GmbH eine Mobilfunkanlage zu errichten) bzw. Frath gemeinsam mit Grafenried. Zu jedem dieser Untersuchungsbeispiele lieferte der Experte technische Details sowie Aussagen über die Versorgungsleistung der Orte mit Mobilfunk. Zusammenfassend erklärte der Experte, dass Frath funktechnisch nicht funktioniert und der Standort Oberried für die Versorgung übrigbleiben würde.
Fakt ist, Vodafone hat im vergangenen Jahr einen Bauantrag für die Errichtung einer Mobilfunkanlage im Ortsteil Oberried gestellt, einen Pachtvertrag hat Vodafone bereits mit einem Grundstückseigentümer geschlossen. Die Gemeinde hat mit ihrem Widerspruch gegen den Bauantrag beim Landratsamt Regen eine Frist von einem Jahr erwirkt, um einen alternativen Standort zu suchen und zu finden und sich mit Vodafone auf diesen zu einigen. Die gewährte Frist endet am 28. August 2020, erteilt die Gemeinde keine Baugenehmigung, kann diese durch das Landratsamt ersetzt werden.

In der der Präsentation folgenden Erörterung wurden die aktuelle Situation in der Mobilfunkversorgung, verschiedene Aspekte, wie eine Mobilfunkanlage am geplanten Standort verhindert werden könnte, und alle Möglichkeiten, die Mobilfunkversorgung dennoch für alle Bürger zu gewährleisten, durchgesprochen. Letztendlich liegt der Gemeinde nun ein neutrales Gutachten vor, das im Kern die Planungen von Vodafone und den Standort Oberried bestätigt und den Wunsch der Gemeinde und Bevölkerung, Vodafone mit der Mobilfunkanlage nach Frath zu bringen, unerfüllt lässt. 

Dr. Thomas Gritsch schlägt vor, sich mit Vodafone auf eine Verschiebung in das dem geplanten Standort angrenzende Waldstück zu einigen, um damit die Anlage zumindest optisch verschwinden zu lassen. Für eine Nutzung des Senders Frath durch Vodafone sieht er nur geringe Erfolgschancen. Sollte eine Verschiebung in das Waldgrundstück angestrebt werden, müsste vor Gesprächsbeginn mit Vodafone ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stehen und die umliegenden Grundstückseigentümer ihr Einverständnis zur Durchfahrt erklärt haben. 

Dem Beschlussvorschlag von Bürgermeister Johannes Vogl, im ersten Schritt Vodafone für den Standort Frath zu gewinnen, führt das zu keinem Erfolg, dann im zweiten Schritt eine Standortverschiebung in den Wald zu erreichen, folgte der Gemeinderat einstimmig. Bürgermeister Johannes Vogl appellierte an die Oberrieder, an einer gemeinsamen Lösung mitzuarbeiten, Grund bereitzustellen sowie die Durchfahrten zu ermöglichen.

15_6_2020 - 1.jpg 15_6_2020-2.jpgsender zuschnitt 1.jpg

 

 

Text und Fotos: Ilse Probst


Gemeinderatssitzung am 02.06.2020 in der Turnhalle der Grundschule Drachselsried

ILE Zellertal Wanderwegekonzept – Art der Beschilderung

Der erste Tagesordnungspunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung betraf das Wanderwegekonzept der ILE Zellertal, in einer vorausgegangenen Tourismusausschusssitzung wurde die Thematik bereits besprochen, im Ergebnis mit der Tendenz zu einer gemeinsamen Sitzung. Zu diesem Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung waren Vertreter aus den Nachbargemeinden anwesend, der ILE Zellertal gehören neben Drachselsried auch die Gemeinden Arnbruck, Bodenmais und Langdorf an. 

Seit 2016 planen die ILE Gemeinden ein gemeinsames Wanderwegekonzept, im Jahr 2017 wurde die Umsetzung beschlossen und die Firma Outdoor Adventures mit Bap Koller damit beauftragt. In der aktuellen Phase des Projektes stand die Gemeinde Drachselsried vor der Entscheidung, sich in der Ausführung der Beschilderung am Vorschlag von Stefanie Wölfl (Fokus Mensch + Region), sie ist mit der Ausarbeitung beauftragt, zu beteiligen oder einen eigenen Weg mit der von Tourist-Info-Leiter Richard Windsor erarbeiteten zweiten Variante zu gehen. Über diesen Tagesordnungspunkt wurde zeitlich und inhaltlich intensiv beraten und dabei Vor- und Nachteile, anfallende Kosten, Fördermöglichkeiten über öffentliche Mittel und Qualitätsmerkmale diskutiert. Der Knackpunkt bei der Wahl der Schilder waren die unterschiedliche Ausfertigung, Unterschiede in der Anzahl der benötigten Schilder sowie im Ergebnis der Berechnung des Kostenaufwands. 

Bürgermeister Johannes Vogl stellte die Schildervarianten vor, die von Stefanie Wölfl vorgeschlagene Variante ist ein Hohlraumkastensystem mit Angaben zu den Wanderwegen und Einhänger für zusätzliche Hinweise, Stefanie Wölfl und Joli Haller, Bürgermeister Bodenmais, stützten diese Variante mit weiteren Argumenten.  Ein Hauptargument für die Verwendung der vorgestellten Variante von Stefanie Wölfl ist, mit dem System Schilder einzusparen und an Knotenpunkten einem möglichen Schilderwald vorzubeugen. Die zweite, von Richard Windsor ausgearbeitete Schildervariante, besteht aus dem Material AluDibond, diese ist nach den vorliegenden Kosteninformationen günstiger und kann in der Qualität durchaus auch als hochwertig erachtet werden. In den Qualitätsansprüchen, der genannten Anzahl der Schilder und Kostenfrage gab es unterschiedliche Meinungsansätze. Ein Kritikpunkt war die späte Behandlung im Gemeinderat, die drei anderen Gemeinden hatten dem Konzept bereits zugestimmt, nur von der Gemeinde Drachselsried lag noch keine Entscheidung vor. Über den Grund der im Vergleich zu den anderen Gemeinden späten Bearbeitung im Gemeinderat gab Hans Hutter Auskunft. 

Baurat Christian Rummel appellierte an den Drachselsrieder Gemeinderat, im Hinblick auf den Fortschritt des Projekts und die bereits geflossenen Gelder sowie auf künftige Projekte, wie zum Beispiel die Dorferneuerung Ober-/Unterried, das Projekt Wanderwegekonzept ILE Zellertal nicht zu gefährden. 

In der Zusammenfassung aller Argumente beider Varianten waren sich die Gemeinderäte einig, dass jedes der vorgestellten Konzepte besser als die bisherige Beschilderung ist, jedoch die Tendenz zu einer gemeinsamen Lösung in Zusammenarbeit mit den drei Nachbargemeinden gehen muss und eine einheitliche Beschilderung auf Grund der gemeindeübergreifenden Wanderwege anzustreben ist. Bürgermeister Johannes Vogl legte den Gemeinderäte nahe, den ILE Gedanken nicht zu vergessen, die ILE Zellertal soll nicht an der Beschilderung scheitern. Einstimmig entschied sich in der Abstimmung der Gemeinderat für das von Stefanie Wölfl präsentierte Hohlraumkastensystem.

Einvernehmen zum Bauantrag

Auf seinem Grundstück will Alfons Gröller, Haberbühl, eine Geländeänderung vornehmen, um die Fläche als Pferdewiese nutzen zu können, dem Gemeinderat liegt ein entsprechender Antrag vor. Bereits 2019 hatte sich der Gemeinderat mit dem Vorbescheid beschäftigt, dem Antrag hatte der Gemeinderat und das Landratsamt seinerzeit zugestimmt. Die vom Landratsamt vorgegebenen Auflagen erfüllt der nun vorliegende Plan, das ergab die Prüfung durch das gemeindliche Bauamt. Bürgermeister Johannes Vogl stellte dem Gremium das Bauvorhaben vor. Der Gemeinderat hat keine Einwände und erteilt dem Antrag sein Einvernehmen.

Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsbeamten

Für diesen Tagesordnungspunkt übernahm 2. Bürgermeister Rudolf Hohlneicher die Sitzungsleitung. Um die Tätigkeit eines Standesbeamten ausüben zu können, muss ein Mitarbeiter fachbezogene Ausbildungen und Lehrgänge durchlaufen. Der erste Bürgermeister kann jedoch auch ohne diese Voraussetzungen zum Standesbeamten bestellt werden, sofern sich die Funktion nur auf Eheschließungen geschränkt, informierte Hohlneicher das Gremium. In der Gemeindeverwaltung ist Hans Geiger als Sachbearbeiter für das Standesamt zuständig, Hohlneicher erachtet es als sinnvoll, wenn, wie auch schon die Amtsvorgänger von Johannes Vogl, der Erste Bürgermeister Trauungen vollziehen könnte. 

Zur Vorbereitung auf diese Aufgabe wurden die neuen Bürgermeister aus dem Landkreis Regen über das Landratsamt zum Lehrgang, der in Deggendorf stattfindet, angemeldet, Johannes Vogl wird daran teilnehmen.

Vermessung von Wegeabschnitten

Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag des Bürgermeisters, die neu ausgebaute Straße in Schönbach, das Teilstück Hochfallweg in Oberried und die Bachstraße in Grafenried vermessen zu lassen, die finanziellen Ressourcen der Gemeinde lassen die Durchführung dieser Maßnahmen zu. Bereits im Februar hatte der damalige Bürgermeister Hans Hutter Angebote eingeholt, diese stellte Bürgermeister Johannes Vogl im Einzelnen mit Kostenübersicht und Straßenverlauf mittels Kartenübersicht vor, der Gemeinderat stimmte der Vermessung zu.

Hans Hutter darf nicht den Titel Bürgermeister a.D. führen

Zu Beginn der Sitzung wurde dem Antrag von Gemeinderat Hans Hutter, einen ihn betreffenden Tagesordnungspunkt im öffentlichen und nicht wie laut Sitzungsladung im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, mehrheitlich zugestimmt.

Bei dem Tagesordnungspunkt handelte es sich um einen Antrag von Gemeinderat Hans Hutter auf Verleihung der Amtsbezeichnung Erster Bürgermeister a.D.

Bürgermeister Johannes Vogl erläuterte die gesetzlichen Vorgaben, diese Bezeichnung ist nicht mit dem Titel Altbürgermeister zu vergleichen und keine Ehrenbezeichnung, erklärte er. Laut Kommentar in den gesetzlichen Ausführungen wäre ein solcher Antrag wohlwollend zu behandeln, das schlug Bürgermeister Johannes Vogl auch dem Gremium zur Abstimmung vor. Auf Nachfrage des Dritten Bürgermeisters Egon Probst sen., welche Ziele er mit dieser Amtsbezeichnung verfolgen würde, erklärte Antragsteller Hans Hutter, er hätte die Bezeichnung Bürgermeister a.D. gerne führen dürfen, ohne persönliche Vorteile für ihn. Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, dem Antrag von Hans Hutter auf Verleihung der Amtsbezeichnung „Erster Bürgermeister a. D.“ nicht stattzugeben.

-IP-