Berichte aus dem

Drachselsrieder Gemeinderat

Sitzung am 14.09.2020 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle der Grundschule Drachselsried (Teil 2)

Der erste Tagesordnungspunkt, die Vorstellung des von der Gemeinde beauftragten Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzeptes durch das Ing. Büro mks aus Ascha hatte es zeitlich und inhaltlich in sich.

Vorstellung Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept

Gewässerentwicklungskonzept Drachselsried im Zuge des integralen Hochwasserschutzkonzepts und Hochwasserstudie Drachselsried

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Johannes Vogl vom Ingenieurbüro mks aus Ascha Herrn Althammer sowie Dr. Ammer, Ing. Büro aus Straubing, er hat im Auftrag des Ing. Büros mks ein Konzept entwickelt, sowie einige interessierte Besucher begrüßen.
In den vergangenen Jahren wurden nach Starkregen vermehrt Schäden durch Hochwasser entstanden, die Gemeinde will durch eventuelle Maßnahmen weitere Schäden durch Hochwasser vermeiden. Um eine Übersicht über hochwassergefährdete Bereiche 
 und Vorschläge für Maßnahmen, die weitere Schäden verhindern bzw. mindern könnten, zu erhalten, hatte der Gemeinderat bereits Ende 2016 / Anfang 2017 die Erstellung eines integralen Hochwasser- und Rückhalteschutzkonzeptes eingeleitet und damit das Ingenieurbüro mks aus Ascha beauftragt, das Wasserwirtschaftsamt hat für die Erstellung eines Konzepts eine Förderung zugesagt.

In der jüngsten Sitzung stellten Dr. Ammer und Herr Althammer das Ergebnis der Hochwasserstudie unter den Titeln „Gewässerentwicklungskonzept Drachselsried im Zuge des integralen Hochwasserschutzkonzepts und Hochwasserstudie Drachselsried“, die sich mit dem gesamten Gemeindegebiet befasst hatte, mit allen hochwassergefährdeten Stellen im Einzelnen, mit umfangreichen technischen Details zur Gebiets- und Gewässerstruktur, Landnutzung und Bodentypen, Niederschlagsdaten, hydrologischem Modell und allen Gewässern mit neuralgischen Punkten sowie Handlungsempfehlungen vor. Die Studie beinhaltet eine Übersicht über die Gewässer, eine Bewertung des aktuellen Zustands, eine Bestandsbewertung in Abschnitten, einen Maßnahmenplan, Ziele und Maßnahmenvorschläge. 

Bei der Bewertung der gefährdeten Bereiche muss bei den angestrebten, weiteren Schäden vorbeugenden Maßnahmen das Kosten / Nutzen Verhältnis betrachtet werden, empfiehlt der Fachmann. Sollten nur wenige Anlieger von einer kostenintensiven Maßnahme profitieren, so wäre sie dem Gutachten zufolge nicht durchführbar und finanzierbar. Laut den Ausführungen von Dr. Ammer wurde bisher die klassische Methode, Gewässer so auszubauen, dass das Wasser abfließen kann, angewandt, heute jedoch konzentriert sich der Hochwasserschutz vermehrt auf Hochwasserrückhaltebecken und Abflussreduktion. Sein Fazit, es muss eine Kombination aus den drei Hochwasserschutzmöglichkeiten, aus Gewässerausbau, aus zusätzlichen bzw. anderen Abflusswegen und der Abflussreduktion geben.
Welche Methode für den Hochwasserschutz in der Gemeinde geeignet wäre, hängt gemäß vorgestelltem Gutachten von verschiedenen Faktoren ab, z.B. vom Gelände und Geländeverlauf der Örtlichkeit, von Bodentypen und Landnutzung, der angrenzenden Bebauung, vom eventuellen Ausbau des Flusslaufes und von der Infrastruktur sowie letztendlich von der Finanzierbarkeit ab. 
Als weiteres Vorgehen schlägt das Ingenieurbüro die Ermittlung der Hochwasserschäden, eine Kostenschätzung verschiedener Varianten zum Hochwasserschutz und einen Kosten- / Nutzen-Vergleich vor.

Zahlreiche Wortmeldungen und Fragen kamen aus den Reihen der Gemeinderäte, zum einen, was mit Anwesen ist, die nicht an einem Gewässer liegen und bei denen Starkregen trotzdem Wassereinbruch verursacht, diese Situationen sind nicht im Gutachten enthalten. Eine weitere Nachfrage kam zu den Regenrückhaltebecken in Drachselsried, zur Kostenschätzung und ob Wasserzufuhr vor einem Wasserwerk gedrosselt werden kann. Ein bekannter neuralgischer Punkt liegt in Frathau, in diesem Fall wurden mögliche Maßnahmen zum Schutz des Anliegers vor Wassereinbruch angesprochen. 

In Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt wird das Konzept fertig gestellt, es wird für die Sanierungsmaßnahme Greilbühelsiedlung und für die Dorferneuerung Ober-/Unterried benötigt und muss dieses Jahr fertig werden, stellte Bürgermeister Johannes Vogl zum Ende der Ausführungen fest. Er dankte den beiden Referenten für ihre Ausführungen.

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Vorstellung des Hochwasser- und Rückhaltekonzepts durch Dr. Ammer, Ing. Büro Ammer, in der Gemeinderatssitzung
Bild: Probst

Sitzung am 14.09.2020 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle der Grundschule Drachselsried (Teil 1)

Eine umfangreiche Tagesordnung mit einigen zukunftsträchtigen Entscheidungen hatte der Gemeinderat abzuarbeiten, einige interessierte Besucher verfolgten die Sitzung der Räte mit Interesse.


Ertüchtigung Schulhaus

Dem Gemeinderat ist bewusst, dass sowohl bei den Schülern als auch im Kindergarten wachsende Zahlen zu erwarten sind. Um die Situation zu entschärfen, besteht Handlungsbedarf. Schon seit einiger Zeit befasst sich der Gemeinderat mit der Sanierung und Erweiterung der seit 1986 bestehenden Grundschule, nun werden die Pläne konkreter. Bürgermeister Johannes Vogl stellte dem Gremium zwei Vorschläge, die das Raumproblem inklusive Sanierung des Gebäudes lösen könnte, im Vergleich vor.

Variante eins sieht eine Aufstockung des bestehenden Gebäudes mit Einbau von Dachgauben vor, das würde im Dachgeschoss Platz für Klassen- und Projekträume schaffen. Der Kindergarten würde im Erdgeschoss des Schulgebäudes, die Ganztagesbetreuung im Untergeschoss verbleiben. Für das gesamte Schulgebäude müsste ein neues Raumkonzept erarbeitet werden, über einen Aufzug sollen alle Stockwerke barrierefrei erreicht werden. Für den Betrieb im Gebäude während der Baumaßnahme kann es zu Beeinträchtigungen kommen.

Die zweite Variante sieht einen Neubau des Kindergartens auf dem Gelände des nicht mehr genutzten Allwetterplatzes vor, das Grundstück ist im Besitz der Gemeinde. Eine Sanierung des Schulgebäudes würde somit nach Umzug des Kindergartens erfolgen was wiederum eine Verzögerung bei den Sanierungsmaßnahmen der Schule bedeuten würde. Bei einer schrittweisen Ertüchtigung des Schulgebäudes ist mit einer geringeren Förderung zu rechnen. Laut Information des Bürgermeisters stehen derzeit Fördermittel über das

Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) für Baumaßnahmen am Schulgebäude bis 2023 zur Verfügung. Der Neubau eines Kindergartens sowie die Generalsanierung der Grundschule wären nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) ebenfalls förderfähig. Zahlreiche Wortmeldungen gab es zu diesem Thema, aus denen erkennbar war, dass einige der Gemeinderäte zur Variante zwei tendieren, andere jedoch höhere Kosten und einen längeren Bau- und Sanierungszeitraum befürchten. Unterschiedliche Ansichten gab es zum Aspekt Verträglichkeit Schule und Kindergarten in einem Gebäude. Die Frage von Gemeinderat Hans Hutter, wie die vielen in der Gemeinde anstehenden Maßnahmen finanziert werden sollen, beantwortete Bürgermeister Johannes Vogl damit, dass Prioritäten gesetzt werden müssen und aufgelistet werden soll, was wann und wie finanziert wird.

Eine Entscheidung wollte der Gemeinderat erst nach weiterer Konkretisierung der Projektkosten sowie Finanzierung in einer weiteren Sitzung, treffen.

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Bauanträge

Dem Gemeinderat lagen einige Bauanträge sowie ein Antrag auf Vorbescheid zur Genehmigung vor, der Gemeinderat hatte in allen Fällen keine Einwände. Bürgermeister Johannes Vogl stellte die Pläne und die jeweiligen Details vor.

Die Familie Wölfl / Vogl im Lärchenweg plant die Errichtung eines Schuppens und den Anbau eines Wohnraumes an das bestehende Wohnhaus.

Julia Huber und Harald Neumaier wollen in der Kirchenstraße ein Wohnhaus errichten.

Monika Köppl in Unterried plant eine familiengerechte Wohnhauserweiterung und Arthur Rink aus Grafenried den Neubau eines Carports.

Einen Antrag auf Vorbescheid reichte Gerd Daxl aus Erding ein, er plant in Greilbühelweg die Errichtung von zwei Häusern, derzeit steht er in Grundstücksverhandlungen.


Errichtung von Solarparks im Gemeindegebiet

Mit Anträgen und Anfragen auf Errichtung von Solarparks im Gemeindegebiet befasste sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Dass dies eine sehr schwierige Entscheidung für die Räte war und manche eine zwiespältige Meinung zu diesen Anträgen hatten, war der Ausführlichkeit der Beratung zu entnehmen. Einerseits ist die Gewinnung erneuerbarer Energien ein Argument pro derartige Baumaßnahmen und wird sich auf Dauer dem Fortschritt nicht verschließen können, andererseits wurden mehrere nachvollziehbare Gegenargumente vorgebracht, wie z.B. Beeinträchtigung des Ortsbildes der Tourismusgemeinde, Verbrauch von landwirtschaftlichen Nutzflächen und Bauland. Die Möglichkeit, über einen über die gesamte Gemeinde ausgelegten Flächennutzungsplan eine einheitliche Regelung herbeizuführen, wurde aus Kostengründen wieder verworfen. Auch konnte sich der Gemeinderat nicht auf eine Grundsatzentscheidung, wie derartige Anträge künftig zu behandeln sind, einigen, es wird jeder Antrag, man ist davon überzeugt, dass weitere folgen werden, einzeln im Gemeinderat behandelt.

Die zwei aktuell vorliegenden Anträge, einmal die Firma Lerch aus Fürstenzell, sie beantragte die Errichtung eines Solarparks in Grafenried Hochfeld, und Michael Falter aus Drachselsried mit Antrag für die Errichtung eines Solarparks mit zwei getrennten Anlagen in Hofmark, wurden vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Die Anfragen weiterer Bewerber sollen konkretisiert und dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt werden.


Änderung im Bebauungsplan Pointwiese

Grundstückseigentümer Michael Köstler plant auf der Fläche oberhalb des Betreuten Wohnens den Bau von zwei dreistöckigen Mehrfamilienhäusern mit je sechs Wohneinheiten und Garagen. Im nächsten Jahr soll der Bau des ersten Hauses verwirklicht werden, über den Zeitpunkt für den Bau des zweiten Gebäudes wird die Nachfrage nach Mietwohnungen entscheiden. Bürgermeister Johannes Vogl stellte das Bauvorhaben vor und befürwortete Investitionen im Wohnungsbau. Der Gemeinderat fasste den Ausstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Pointwiese, Deckblatt Nr. 9, die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren einzuleiten. Die Kosten trägt der Antragsteller.


Zweckvereinbarung Schlauchpflege mit dem Markt Bodenmais

Einer Ergänzung in einigen Textpassagen bedurfte der Vertrag zwischen den beiden Gemeinden Bodenmais und Drachselsried, der die Pflege der Schläuche der gemeindlichen Feuerwehren regelt. Die von Bürgermeister Johannes Vogl vorgestellten Änderungen wurden vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Anträge aus dem Gemeinderat gab es nicht, ein nichtöffentlicher Teil schloss sich der Sitzung an.




Gemeinderatssitzung am 15.06.2020 in der Turnhalle der Grundschule Drachselsried

Mobilfunkmast Oberried erneut im Gemeinderat

Das zähe Ringen, eine für die Bevölkerung akzeptable Lösung zur geplanten Errichtung eines Mobilfunkmastes durch den Mobilfunkbetreiber Vodafone im Ortsteil Oberried zu finden, fand in der jüngsten Gemeinderatssitzung seine Fortsetzung. Rund dreißig interessierte Bürger hatten die Sitzung mitverfolgt und konnten in der anschließenden Diskussion ihre Meinung kundtun.

Mit Auftrag an Diplomphysiker Dr. Thomas Gritsch vom TÜV Süd im Dezember 2019, ein Immissionsgutachten zum Thema Mobilfunk im Ortsteil Oberried zu erstellen, hatte sich der Gemeinderat für den Wunsch-Standort Frath eine positive Prognose erhofft, jedoch wurde mit der Vorstellung des Gutachtens durch Dr. Thomas Gritsch in der Gemeinderatssitzung signalisiert, dass der Standort Oberried aus Sicht des Mobilfunkbetreibers Vodafone der geeignetste ist. 

Vor der Präsentation des Gutachtens gab Dr. Thomas Gritsch einen Überblick über die technischen Grundlagen im Mobilfunk, über Grundstruktur, Senderdichte, Entwicklung des Datenverkehrs im Mobilfunk, aktuelle Mobilfunktechniken, Strahlenwerte und Strahlenbelastung, Technik und optische Ausführungen der Antennen sowie nationale Grenzwerte im Vergleich.

Sein Gutachten stützt sich auf die Untersuchungen der bestehenden Standorte und auf den von Vodafone geplanten Standort sowie auf die Zusammenwirkung mehrerer Standorte auf die Versorgungsleistung der Orte im Gemeindegebiet. Untersucht wurde der Standort Grafenried mit aktueller Leistung sowie nach einer Aufrüstung durch Vodafone die künftigen Ergebnisse im Leistungsumfang, in der Zusammenwirkung der Standorte Oberried und Grafenried, die Versorgungsleistung über den Standort Frath (hier plant nach Informationen Telekom am bestehenden Sender der Deutschen Funkturm GmbH eine Mobilfunkanlage zu errichten) bzw. Frath gemeinsam mit Grafenried. Zu jedem dieser Untersuchungsbeispiele lieferte der Experte technische Details sowie Aussagen über die Versorgungsleistung der Orte mit Mobilfunk. Zusammenfassend erklärte der Experte, dass Frath funktechnisch nicht funktioniert und der Standort Oberried für die Versorgung übrigbleiben würde.
Fakt ist, Vodafone hat im vergangenen Jahr einen Bauantrag für die Errichtung einer Mobilfunkanlage im Ortsteil Oberried gestellt, einen Pachtvertrag hat Vodafone bereits mit einem Grundstückseigentümer geschlossen. Die Gemeinde hat mit ihrem Widerspruch gegen den Bauantrag beim Landratsamt Regen eine Frist von einem Jahr erwirkt, um einen alternativen Standort zu suchen und zu finden und sich mit Vodafone auf diesen zu einigen. Die gewährte Frist endet am 28. August 2020, erteilt die Gemeinde keine Baugenehmigung, kann diese durch das Landratsamt ersetzt werden.

In der der Präsentation folgenden Erörterung wurden die aktuelle Situation in der Mobilfunkversorgung, verschiedene Aspekte, wie eine Mobilfunkanlage am geplanten Standort verhindert werden könnte, und alle Möglichkeiten, die Mobilfunkversorgung dennoch für alle Bürger zu gewährleisten, durchgesprochen. Letztendlich liegt der Gemeinde nun ein neutrales Gutachten vor, das im Kern die Planungen von Vodafone und den Standort Oberried bestätigt und den Wunsch der Gemeinde und Bevölkerung, Vodafone mit der Mobilfunkanlage nach Frath zu bringen, unerfüllt lässt. 

Dr. Thomas Gritsch schlägt vor, sich mit Vodafone auf eine Verschiebung in das dem geplanten Standort angrenzende Waldstück zu einigen, um damit die Anlage zumindest optisch verschwinden zu lassen. Für eine Nutzung des Senders Frath durch Vodafone sieht er nur geringe Erfolgschancen. Sollte eine Verschiebung in das Waldgrundstück angestrebt werden, müsste vor Gesprächsbeginn mit Vodafone ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stehen und die umliegenden Grundstückseigentümer ihr Einverständnis zur Durchfahrt erklärt haben. 

Dem Beschlussvorschlag von Bürgermeister Johannes Vogl, im ersten Schritt Vodafone für den Standort Frath zu gewinnen, führt das zu keinem Erfolg, dann im zweiten Schritt eine Standortverschiebung in den Wald zu erreichen, folgte der Gemeinderat einstimmig. Bürgermeister Johannes Vogl appellierte an die Oberrieder, an einer gemeinsamen Lösung mitzuarbeiten, Grund bereitzustellen sowie die Durchfahrten zu ermöglichen.

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Text und Fotos: Ilse Probst


Gemeinderatssitzung am 02.06.2020 in der Turnhalle der Grundschule Drachselsried

ILE Zellertal Wanderwegekonzept – Art der Beschilderung

Der erste Tagesordnungspunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung betraf das Wanderwegekonzept der ILE Zellertal, in einer vorausgegangenen Tourismusausschusssitzung wurde die Thematik bereits besprochen, im Ergebnis mit der Tendenz zu einer gemeinsamen Sitzung. Zu diesem Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung waren Vertreter aus den Nachbargemeinden anwesend, der ILE Zellertal gehören neben Drachselsried auch die Gemeinden Arnbruck, Bodenmais und Langdorf an. 

Seit 2016 planen die ILE Gemeinden ein gemeinsames Wanderwegekonzept, im Jahr 2017 wurde die Umsetzung beschlossen und die Firma Outdoor Adventures mit Bap Koller damit beauftragt. In der aktuellen Phase des Projektes stand die Gemeinde Drachselsried vor der Entscheidung, sich in der Ausführung der Beschilderung am Vorschlag von Stefanie Wölfl (Fokus Mensch + Region), sie ist mit der Ausarbeitung beauftragt, zu beteiligen oder einen eigenen Weg mit der von Tourist-Info-Leiter Richard Windsor erarbeiteten zweiten Variante zu gehen. Über diesen Tagesordnungspunkt wurde zeitlich und inhaltlich intensiv beraten und dabei Vor- und Nachteile, anfallende Kosten, Fördermöglichkeiten über öffentliche Mittel und Qualitätsmerkmale diskutiert. Der Knackpunkt bei der Wahl der Schilder waren die unterschiedliche Ausfertigung, Unterschiede in der Anzahl der benötigten Schilder sowie im Ergebnis der Berechnung des Kostenaufwands. 

Bürgermeister Johannes Vogl stellte die Schildervarianten vor, die von Stefanie Wölfl vorgeschlagene Variante ist ein Hohlraumkastensystem mit Angaben zu den Wanderwegen und Einhänger für zusätzliche Hinweise, Stefanie Wölfl und Joli Haller, Bürgermeister Bodenmais, stützten diese Variante mit weiteren Argumenten.  Ein Hauptargument für die Verwendung der vorgestellten Variante von Stefanie Wölfl ist, mit dem System Schilder einzusparen und an Knotenpunkten einem möglichen Schilderwald vorzubeugen. Die zweite, von Richard Windsor ausgearbeitete Schildervariante, besteht aus dem Material AluDibond, diese ist nach den vorliegenden Kosteninformationen günstiger und kann in der Qualität durchaus auch als hochwertig erachtet werden. In den Qualitätsansprüchen, der genannten Anzahl der Schilder und Kostenfrage gab es unterschiedliche Meinungsansätze. Ein Kritikpunkt war die späte Behandlung im Gemeinderat, die drei anderen Gemeinden hatten dem Konzept bereits zugestimmt, nur von der Gemeinde Drachselsried lag noch keine Entscheidung vor. Über den Grund der im Vergleich zu den anderen Gemeinden späten Bearbeitung im Gemeinderat gab Hans Hutter Auskunft. 

Baurat Christian Rummel appellierte an den Drachselsrieder Gemeinderat, im Hinblick auf den Fortschritt des Projekts und die bereits geflossenen Gelder sowie auf künftige Projekte, wie zum Beispiel die Dorferneuerung Ober-/Unterried, das Projekt Wanderwegekonzept ILE Zellertal nicht zu gefährden. 

In der Zusammenfassung aller Argumente beider Varianten waren sich die Gemeinderäte einig, dass jedes der vorgestellten Konzepte besser als die bisherige Beschilderung ist, jedoch die Tendenz zu einer gemeinsamen Lösung in Zusammenarbeit mit den drei Nachbargemeinden gehen muss und eine einheitliche Beschilderung auf Grund der gemeindeübergreifenden Wanderwege anzustreben ist. Bürgermeister Johannes Vogl legte den Gemeinderäte nahe, den ILE Gedanken nicht zu vergessen, die ILE Zellertal soll nicht an der Beschilderung scheitern. Einstimmig entschied sich in der Abstimmung der Gemeinderat für das von Stefanie Wölfl präsentierte Hohlraumkastensystem.

Einvernehmen zum Bauantrag

Auf seinem Grundstück will Alfons Gröller, Haberbühl, eine Geländeänderung vornehmen, um die Fläche als Pferdewiese nutzen zu können, dem Gemeinderat liegt ein entsprechender Antrag vor. Bereits 2019 hatte sich der Gemeinderat mit dem Vorbescheid beschäftigt, dem Antrag hatte der Gemeinderat und das Landratsamt seinerzeit zugestimmt. Die vom Landratsamt vorgegebenen Auflagen erfüllt der nun vorliegende Plan, das ergab die Prüfung durch das gemeindliche Bauamt. Bürgermeister Johannes Vogl stellte dem Gremium das Bauvorhaben vor. Der Gemeinderat hat keine Einwände und erteilt dem Antrag sein Einvernehmen.

Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsbeamten

Für diesen Tagesordnungspunkt übernahm 2. Bürgermeister Rudolf Hohlneicher die Sitzungsleitung. Um die Tätigkeit eines Standesbeamten ausüben zu können, muss ein Mitarbeiter fachbezogene Ausbildungen und Lehrgänge durchlaufen. Der erste Bürgermeister kann jedoch auch ohne diese Voraussetzungen zum Standesbeamten bestellt werden, sofern sich die Funktion nur auf Eheschließungen geschränkt, informierte Hohlneicher das Gremium. In der Gemeindeverwaltung ist Hans Geiger als Sachbearbeiter für das Standesamt zuständig, Hohlneicher erachtet es als sinnvoll, wenn, wie auch schon die Amtsvorgänger von Johannes Vogl, der Erste Bürgermeister Trauungen vollziehen könnte. 

Zur Vorbereitung auf diese Aufgabe wurden die neuen Bürgermeister aus dem Landkreis Regen über das Landratsamt zum Lehrgang, der in Deggendorf stattfindet, angemeldet, Johannes Vogl wird daran teilnehmen.

Vermessung von Wegeabschnitten

Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag des Bürgermeisters, die neu ausgebaute Straße in Schönbach, das Teilstück Hochfallweg in Oberried und die Bachstraße in Grafenried vermessen zu lassen, die finanziellen Ressourcen der Gemeinde lassen die Durchführung dieser Maßnahmen zu. Bereits im Februar hatte der damalige Bürgermeister Hans Hutter Angebote eingeholt, diese stellte Bürgermeister Johannes Vogl im Einzelnen mit Kostenübersicht und Straßenverlauf mittels Kartenübersicht vor, der Gemeinderat stimmte der Vermessung zu.

Hans Hutter darf nicht den Titel Bürgermeister a.D. führen

Zu Beginn der Sitzung wurde dem Antrag von Gemeinderat Hans Hutter, einen ihn betreffenden Tagesordnungspunkt im öffentlichen und nicht wie laut Sitzungsladung im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, mehrheitlich zugestimmt.

Bei dem Tagesordnungspunkt handelte es sich um einen Antrag von Gemeinderat Hans Hutter auf Verleihung der Amtsbezeichnung Erster Bürgermeister a.D.

Bürgermeister Johannes Vogl erläuterte die gesetzlichen Vorgaben, diese Bezeichnung ist nicht mit dem Titel Altbürgermeister zu vergleichen und keine Ehrenbezeichnung, erklärte er. Laut Kommentar in den gesetzlichen Ausführungen wäre ein solcher Antrag wohlwollend zu behandeln, das schlug Bürgermeister Johannes Vogl auch dem Gremium zur Abstimmung vor. Auf Nachfrage des Dritten Bürgermeisters Egon Probst sen., welche Ziele er mit dieser Amtsbezeichnung verfolgen würde, erklärte Antragsteller Hans Hutter, er hätte die Bezeichnung Bürgermeister a.D. gerne führen dürfen, ohne persönliche Vorteile für ihn. Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, dem Antrag von Hans Hutter auf Verleihung der Amtsbezeichnung „Erster Bürgermeister a. D.“ nicht stattzugeben.

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