Gemeinderatssitzung am 02.06.2020 in der Turnhalle der Grundschule Drachselsried

ILE Zellertal Wanderwegekonzept – Art der Beschilderung

Der erste Tagesordnungspunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung betraf das Wanderwegekonzept der ILE Zellertal, in einer vorausgegangenen Tourismusausschusssitzung wurde die Thematik bereits besprochen, im Ergebnis mit der Tendenz zu einer gemeinsamen Sitzung. Zu diesem Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung waren Vertreter aus den Nachbargemeinden anwesend, der ILE Zellertal gehören neben Drachselsried auch die Gemeinden Arnbruck, Bodenmais und Langdorf an. 

Seit 2016 planen die ILE Gemeinden ein gemeinsames Wanderwegekonzept, im Jahr 2017 wurde die Umsetzung beschlossen und die Firma Outdoor Adventures mit Bap Koller damit beauftragt. In der aktuellen Phase des Projektes stand die Gemeinde Drachselsried vor der Entscheidung, sich in der Ausführung der Beschilderung am Vorschlag von Stefanie Wölfl (Fokus Mensch + Region), sie ist mit der Ausarbeitung beauftragt, zu beteiligen oder einen eigenen Weg mit der von Tourist-Info-Leiter Richard Windsor erarbeiteten zweiten Variante zu gehen. Über diesen Tagesordnungspunkt wurde zeitlich und inhaltlich intensiv beraten und dabei Vor- und Nachteile, anfallende Kosten, Fördermöglichkeiten über öffentliche Mittel und Qualitätsmerkmale diskutiert. Der Knackpunkt bei der Wahl der Schilder waren die unterschiedliche Ausfertigung, Unterschiede in der Anzahl der benötigten Schilder sowie im Ergebnis der Berechnung des Kostenaufwands. 

Bürgermeister Johannes Vogl stellte die Schildervarianten vor, die von Stefanie Wölfl vorgeschlagene Variante ist ein Hohlraumkastensystem mit Angaben zu den Wanderwegen und Einhänger für zusätzliche Hinweise, Stefanie Wölfl und Joli Haller, Bürgermeister Bodenmais, stützten diese Variante mit weiteren Argumenten.  Ein Hauptargument für die Verwendung der vorgestellten Variante von Stefanie Wölfl ist, mit dem System Schilder einzusparen und an Knotenpunkten einem möglichen Schilderwald vorzubeugen. Die zweite, von Richard Windsor ausgearbeitete Schildervariante, besteht aus dem Material AluDibond, diese ist nach den vorliegenden Kosteninformationen günstiger und kann in der Qualität durchaus auch als hochwertig erachtet werden. In den Qualitätsansprüchen, der genannten Anzahl der Schilder und Kostenfrage gab es unterschiedliche Meinungsansätze. Ein Kritikpunkt war die späte Behandlung im Gemeinderat, die drei anderen Gemeinden hatten dem Konzept bereits zugestimmt, nur von der Gemeinde Drachselsried lag noch keine Entscheidung vor. Über den Grund der im Vergleich zu den anderen Gemeinden späten Bearbeitung im Gemeinderat gab Hans Hutter Auskunft. 

Baurat Christian Rummel appellierte an den Drachselsrieder Gemeinderat, im Hinblick auf den Fortschritt des Projekts und die bereits geflossenen Gelder sowie auf künftige Projekte, wie zum Beispiel die Dorferneuerung Ober-/Unterried, das Projekt Wanderwegekonzept ILE Zellertal nicht zu gefährden. 

In der Zusammenfassung aller Argumente beider Varianten waren sich die Gemeinderäte einig, dass jedes der vorgestellten Konzepte besser als die bisherige Beschilderung ist, jedoch die Tendenz zu einer gemeinsamen Lösung in Zusammenarbeit mit den drei Nachbargemeinden gehen muss und eine einheitliche Beschilderung auf Grund der gemeindeübergreifenden Wanderwege anzustreben ist. Bürgermeister Johannes Vogl legte den Gemeinderäte nahe, den ILE Gedanken nicht zu vergessen, die ILE Zellertal soll nicht an der Beschilderung scheitern. Einstimmig entschied sich in der Abstimmung der Gemeinderat für das von Stefanie Wölfl präsentierte Hohlraumkastensystem.

Einvernehmen zum Bauantrag

Auf seinem Grundstück will Alfons Gröller, Haberbühl, eine Geländeänderung vornehmen, um die Fläche als Pferdewiese nutzen zu können, dem Gemeinderat liegt ein entsprechender Antrag vor. Bereits 2019 hatte sich der Gemeinderat mit dem Vorbescheid beschäftigt, dem Antrag hatte der Gemeinderat und das Landratsamt seinerzeit zugestimmt. Die vom Landratsamt vorgegebenen Auflagen erfüllt der nun vorliegende Plan, das ergab die Prüfung durch das gemeindliche Bauamt. Bürgermeister Johannes Vogl stellte dem Gremium das Bauvorhaben vor. Der Gemeinderat hat keine Einwände und erteilt dem Antrag sein Einvernehmen.

Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsbeamten

Für diesen Tagesordnungspunkt übernahm 2. Bürgermeister Rudolf Hohlneicher die Sitzungsleitung. Um die Tätigkeit eines Standesbeamten ausüben zu können, muss ein Mitarbeiter fachbezogene Ausbildungen und Lehrgänge durchlaufen. Der erste Bürgermeister kann jedoch auch ohne diese Voraussetzungen zum Standesbeamten bestellt werden, sofern sich die Funktion nur auf Eheschließungen geschränkt, informierte Hohlneicher das Gremium. In der Gemeindeverwaltung ist Hans Geiger als Sachbearbeiter für das Standesamt zuständig, Hohlneicher erachtet es als sinnvoll, wenn, wie auch schon die Amtsvorgänger von Johannes Vogl, der Erste Bürgermeister Trauungen vollziehen könnte. 

Zur Vorbereitung auf diese Aufgabe wurden die neuen Bürgermeister aus dem Landkreis Regen über das Landratsamt zum Lehrgang, der in Deggendorf stattfindet, angemeldet, Johannes Vogl wird daran teilnehmen.

Vermessung von Wegeabschnitten

Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag des Bürgermeisters, die neu ausgebaute Straße in Schönbach, das Teilstück Hochfallweg in Oberried und die Bachstraße in Grafenried vermessen zu lassen, die finanziellen Ressourcen der Gemeinde lassen die Durchführung dieser Maßnahmen zu. Bereits im Februar hatte der damalige Bürgermeister Hans Hutter Angebote eingeholt, diese stellte Bürgermeister Johannes Vogl im Einzelnen mit Kostenübersicht und Straßenverlauf mittels Kartenübersicht vor, der Gemeinderat stimmte der Vermessung zu.

Hans Hutter darf nicht den Titel Bürgermeister a.D. führen

Zu Beginn der Sitzung wurde dem Antrag von Gemeinderat Hans Hutter, einen ihn betreffenden Tagesordnungspunkt im öffentlichen und nicht wie laut Sitzungsladung im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, mehrheitlich zugestimmt.

Bei dem Tagesordnungspunkt handelte es sich um einen Antrag von Gemeinderat Hans Hutter auf Verleihung der Amtsbezeichnung Erster Bürgermeister a.D.

Bürgermeister Johannes Vogl erläuterte die gesetzlichen Vorgaben, diese Bezeichnung ist nicht mit dem Titel Altbürgermeister zu vergleichen und keine Ehrenbezeichnung, erklärte er. Laut Kommentar in den gesetzlichen Ausführungen wäre ein solcher Antrag wohlwollend zu behandeln, das schlug Bürgermeister Johannes Vogl auch dem Gremium zur Abstimmung vor. Auf Nachfrage des Dritten Bürgermeisters Egon Probst sen., welche Ziele er mit dieser Amtsbezeichnung verfolgen würde, erklärte Antragsteller Hans Hutter, er hätte die Bezeichnung Bürgermeister a.D. gerne führen dürfen, ohne persönliche Vorteile für ihn. Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, dem Antrag von Hans Hutter auf Verleihung der Amtsbezeichnung „Erster Bürgermeister a. D.“ nicht stattzugeben.