Gemeinderatssitzung am 16.05.2023

Anträge und Stellungnahmen beschäftigten den Gemeinderat

Drachselsried. Sondergebiete für Ferienhäuser und Solarpark, Innenentwicklung Grafenried und Mobilfunkmast beschäftigten den Gemeinderat in seiner letzten Sitzung bei der zwei Gemeinderäte entschuldigt fehlten.

Am Anfang der Sitzung standen drei Bauanträge zur Entscheidung an. Michael Köstler beabsichtigt eine offene landwirtschaftliche Halle von einer Größe von 36 mal 24 Meter mit Pultdach für eine PV-Anlage beim Hackschnitzelheizwerk zu errichten. Untergebracht sollen Geräte, Heu und Hackschnitzel. Ein vorhandener Lagerschuppen muss dafür weichen. Eine eventuelle Verlegung gemeindlicher Leitungen trägt der Antragsteller, war sich der Gemeinderat einig, der dem Vorhaben zustimmte. In der Dorfstraße in Oberried plant Michael Bauernfeind den Anbau eines Nebengebäudes für eine Doppelgarage mit darüber liegendem Hobbyraum. Das Vorhaben liegt innerhalb des Dorfgebietes und war dadurch zustimmungswürdig. Für das landwirtschaftliche Austragshaus neben dem bestehenden Wohnhaus von Egon Probst sen. liegt ein genehmigter Vorbescheid vor. Es handelt sich um ein landwirtschaftlich privilegiertes Vorhaben, das bei der Stimmenthaltung der zwei Gemeinderäte Probst die Zustimmung des Gemeinderates erhalten hat.

Der Gemeinderat musste die Abwägungen der 3. Fachstellenbeteiligung zum Sondergebiet Hotel und Einzelferienhäuser in Unterried (Hotel Lindenwirt) behandeln, so dass es zu einer 4. Fachstellenbeteiligung kommt, was nicht ungewöhnlich ist, so Bürgermeister Johannes Vogl. Die Einwände des Kreisbaumeisters hinsichtlich der Baulinien und Wege werden im nochmaligen Billigungs- und Auslegungsbeschluss berücksichtigt, dem der Gemeinderat einstimmig zustimmte.

Zum Sondergebiet Solarpark Lesmannsried wurde von den Fachstellen eine Alternativenbetrachtung angemahnt. Dem wurde nach Meinung des Bürgermeisters der Gemeinderat gerecht, in dem er nach einem Grundsatzbeschluss  jeden geplanten Standort konkret bewertet. Die Abwägung wird durch ein Ingenieurbüro an Hand der geforderten Kriterien vorgenommen. Daraus folgte der Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Fachstellenbeteiligung zum Bebauungsplan Sondergebiet Lesmannsried. Darin wird die Detailplanung mit Eingrünung des rund 1,3 Hektar großen Geltungsbereiches festgelegt. In diesem Zusammenhang regte Gemeinderat Hans Hutter an, dass, wenn der angrenzende Wald, aus welchen Gründen auch immer, abgeholzt wird, eine nachträgliche Eingrünung erfolgen muss. Unter diesen Voraussetzungen stimmte der Gemeidnerat dem Bebauungsplan einstimmig zu.

Johann Geiger plant auf der erworbenen rund 4000 Quadratmeter großen landwirtschaftlichen Fläche in der Ortsmitte von Grafenried drei Bauparzellen mit je circa 1000 m². Bei einer Besprechung im Kreisbauamt wurde angeregt, dieses Vorhaben mit einem Bebauungsplan zu ermöglichen. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Die Gemeinde Drachselsried hat, wie vorgeschrieben zwei Standesbeamte. Dies sind Hans Geiger und Marion Bledau. Letztere verabschiedet sich in absehbarer Zeit in den Ruhestand. Dadurch wurde es erforderlich, eine(n) weitere(n) Standesbeamte(n) zu benennen. Die Wahl fiel auf Geschäftsleiterin Julia Neumaier, da sie die nötige Qualifikation als Verwaltungsfachwirtin mit dem Beschäftigten Lehrgang II mitbringt.

Zur geplanten Errichtung eines Mobilfunkmastes im Ortsteil Asbach durch den Mobilfunkbetreiber Vodafon hatte der Gemeinderat Stellung zu nehmen. Eine Informationsveranstaltung fand in Asbach statt. Demnach sei die Bevölkerung in Asbach grundsätzlich für den Ausbau des Mobilfunks, wenn auch der überwiegende Teil das Telekom-Netz benutzt, aber die Masthöhe von 50 bis 60 Meter wird kritisch gesehen. Der Gemeinderat kam überein, den Suchkreis zu erweitern um eventuell einen höheren Standort zu finden und somit die Masthöhe zu reduzieren. Zudem will die Gemeinde prüfen, ob die Telekom im Zuge des Glasfasernetzausbaus einen eigenen Mast errichtet, der dann wegen des Anschlusses per Glasfaser eine geringere Höhe hätte.

Bürgermeister Johannes Vogl berichtete, dass die Gemeinde Drachselsried ein neues Naturdenkmal besitzt. Die Gemeinde wurde von der unteren Naturschutzbehörde unterrichtet, dass die alleinstehende Eiche in Barthlbühl hinter dem Anwesen von Hans Mühlbauer im sogenannten Hochfeld den Kriterien des Bundesnaturschutzgesetztes entspricht und dementsprechend schützenswert ist. Der Rathauschef gab zudem bekannt, dass der Kiosk am Badeweiher ab dem 22. Mai von 9 bis 18 Uhr geöffnet hat. An Hand einer Grafik wurden die Gemeinderäte informiert, wie viel Autofahrer wie schnell an den beiden Messstationen in Unterried und der Blachendorfer Straße fahren. Die überwiegende Zahl der Autofahrern hielt sich an die Richtgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometer (Unterried 98 Prozent und Blachendorfer Straße 67 Prozent). Es gab aber Ausreißer nach oben, wenn auch sehr wenige, die über 70 Stundenkilometer und schneller fuhren. 

 

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Repro: Das Areal des Wellness-Hotels Lindenwirt und zukünftigen Ferienhäuser. Unten links die Ortsdurchfahrt und der bestehende Hotelkomplex (grau). Oberhalb sollen die neuen Ferienhäuser nach und nach verwirklicht werden