Gemeinderatssitzung am 19.09.2023

Solarparks und Bauanträge

Drachselsried. Der Gemeinderat hatte sich in seiner letzten Sitzung hauptsächlich wieder mit den PV-Freiflächenanlagen zu beschäftigen. Bei den bisher beantragten und noch zu erwarteten Anlagen verlangen die Fachbehörden eine Alternativenbetrachtung, die durch eine Standortanalyse erstellt werden muss. Diese hat auf Antrag der Gemeinde das Ingenieurkontor BLWS erstellt und wurde von Bürgermeister Johannes Vogl dem Gemeinderat vorgestellt.

Bei der Standortanalyse wird jede in Frage kommende Fläche einer qualifizierten Betrachtung unterzogen. Zum Beispiel wie hochwertig die landwirtschaftliche Fläche ist, Siedlungsnähe, liegt sie im Landschaftsschutzgebiet, Flächenversiegelung und der Gleiche. Nach einem einheitlichen Katalog mit zehn Bewertungskriterien werden Punkte vergeben. Daraus ergibt sich die Einstufung der Flächen in geeignete, eingeschränkt geeignete und ungeeignete Standorte.

Die bisher beantragten Flächen in Lesmannsried, Brennersried, Grafenried und gegenüber dem Verbrauchermarkt wurden vom Bauausschuss begutachtet und für geeignet bewertet, was von der Standortanalyse bestätigt wurde. Zukünftig muss der Gemeinderat nach diesem Kriterienkatalog entscheiden.

Die beiden nächsten Tagesordnungspunkte betrafen den Flächennutzungsplan (FLNPl) und Bebauungsplan (BBPl) für das Sondergebiet (SO) Solarpark Lesmannsried. Darin fordern die Fachstellen die Abwägungen nach der Standortanalyse zu betrachten, was der Gemeinderat einstimmig verabschiedete. Daraus folgert, dass beim FlNPl eine 3. Fachstellenbeteiligung und beim BBPl eine 2. Fachstellenbeteiligung erfolgen wird.

Bauanträge

Bürgermeister Vogl gab bekannt, dass auf Grund des Sondergebietes Campingplatz und Ferienwohnanlage Schönbacher Straße von Karl Greil, der Einbau einer Ferienwohnung in das ehemalige Sägewerk die Verwaltung das Einvernehmen erteilen konnte.

Durch den Umbau, Renovierung und Einbau einer privaten Wohnung im Hotel Falter wurde eine Nutzungsänderung erforderlich. Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen zu dieser Maßnahme.

Der Besitzer des Grundstückes in Grafenried (ehemaliges Gasthaus) hat beantragt den Bebauungsplan, der drei Bauparzellen ausweist auf vier abzuändern. Zusätzlich soll auf Anregung der Straßenbaubehörde und der Feuerwehr die Erschließungsstraße durchgehend gebaut werden, so dass kein Wendehammer notwendig ist. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Der Bürgermeister berichtete, Anfragen

Bürgermeister Vogl berichtete, dass bei der Sitzung der ILE-Zellertal beschlossen wurde für 2024 das Regionalbudget zu beantragen. Zudem wurde über eine ILE-Vereinsgründung diskutiert, was aber noch einiger Erörterungen bedarf.

Gemeinderat (GR) Egon Probst jun. Fragte an, ob für die kleinen Nachwuchskicker dementsprechende „Kindertore“ vorhanden sind damit sie den Fußballplatz halbseitig bespielen können. Das wird abgeklärt so der Bürgermeister. GR Franz Freimuth fragte an, ob der Verursacher der beschädigten Leitplanken in Rehberg an den Kosten für die Instandsetzung beteiligt wurde. Geschäftsstellenleiterin Julis Neumaier sagte, dass die Leitplanken schon vor der Beschädigung nicht verkehrsgerecht angebracht waren und die Gemeinde dadurch die Kosten trage. 3. Bürgermeister Egon Probst fragte nach, ob es wegen des Kirchweihabbruchs „Nachwehen“ gab. Bürgermeister Vogl, gleichzeitig Vorstand der Kirwagemeinschaft sagte,