Gemeinderatssitzung am 03.08.2023

Mit Bebauungs- und Flächennutzungsplänen beschäftigt

Drachselsried. Bürgermeister Johannes Vogl entschuldigte drei Gemeinderäte bei der letzten Sitzung im Bürgersaal. Viele Pläne waren zu behandeln und vor allem der Haushalt 2023 (wir berichten gesondert).

Ein Tekturplan und ein Bauantrag lagen von Simon Bauer, Oberried vor. Im Tekturplan geht es um zwei Chalets deren Lage etwas verändert wurde um die grenzabstände einzuhalten und die geänderte Höhe genehmigt werden musste. Beim Bauantrag ging es um ein weiteres Chalet auf dem gleichen Grundstück in Oberried, Schusterhöhe. Der Antrag wurde in der letzten Gemeinderatssitzung abgelehnt, da dadurch eine Überbauung des Straßengrundes erfolgt wäre. Der Baukörper ist gleich geblieben, aber die Lage wurde so angepasst, dass eine Überbauung des Gemeindegrundes (Straße) nicht mehr erfolgt. Beide Bescheide wurden einstimmig befürwortet.

Zum Projekt Bebauungsplan „Hotel und Einzelferienhäuser“ in Unterried, Lindenwirt, waren die Einwände zur 4. Abwägung der Fachstellen eingegangen. Die geringfügigen Änderungen wurden in die Pläne eingearbeitet. Der Gemeidnerat stimmte dem Bebauungsplan als Satzungsbeschluss einstimmig zu, somit besteht Baurecht für den Antragsteller.

Eine Änderung des Bebauungsplanes „Leitenfeld“ mit Deckblatt acht war als nächstes zu behandeln. Es betrifft drei Bauparzellen in Oberried, in der die Antragsteller eine Erhöhung der Wohnungen von drei auf sechs je Parzelle beantragten. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu, so dass der Aufstellungs- und Billigungsbeschluss zur 1. Fachstellenbeteiligung auf den Weg gebracht werden kann.

Bei der Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt 36 geht es um das Gewerbegebiet Frathau. Antragsteller Alois Köppl will das alte Wohn- und Gasthaus in ein Bürogebäude mit Gewerbeflächen umbauen. Der Aufstellungsbeschluss erfolgte einstimmig, der Antragsteller war nicht stimmberechtigt.

Die geplante PV-Freiflächenanlage von Tobias Weininger in Lesmannsried verlangt eine Herausnahme der Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet, was der Gemeidnerat befürwortete und die Verwaltung ermächtigte, das Verfahren auf den Weg zu bringen.

Die Pfarrkirchenstiftung Oberried beabsichtigt den Weg ab dem neuen Pfarrheim bis zur Kirche neu zu asphaltieren. Der Weg vom Pfarrheim bis zur Dorfstraße gehört der Gemeinde. Auf Anregung der Dorferneuerung Ober/Unterried wurde die Gemeinde gebeten, das Teilstück ebenfalls zu erneuern. Wenn die Gemeinde dies im Rahmen der Kirchenmaßnahme macht, muss sie die Maßnahme vorfinanzieren und die Kosten werden dann vom ALE erstattet, aber der Wegebau muss nach den geltenden technischen Vorschriften durchgeführt werden. Es gibt die Möglichkeit es selber oder im Rahmen der Kirchenmaßnahme zu machen. Vorher müssen die Kosten bekannt sein, war sich der Gemeidnerat einig. Bürgermeister Johannes Vogl schlug vor, die Kosten der verschiedenen Varianten zu ermitteln, bevor eine Entscheidung gefällt wird.

Bürgermeister Vogl informierte den Gemeinderat von einer ILE-Sitzung in Zentig mit der dortigen Integrierten ländlichen Entwicklung. Die beteiligten Gemeinden haben einen Verein gegründet der die Rechtsform eines eingetragenen Vereins hat und sie sind Mitglieder. Dadurch erfolgt eine ständige Umsetzbegleitung, was aber eine Personaleinstellung erforderlich macht.

Gemeinderat (GR) Franz Freimuth fragte nach, ob die Gemeinde für die Brückenbauwerke Gutachten hat. Bürgermeister Vogl erwidert, für die Brücke über die Staatstraße sei ein Gutachten vorhanden für die anderen Bauwerke nicht, was bis jetzt als nicht erforderlich erachtet wurde. Des Weiteren wollte er wissen, ob die neu errichtete Trafostation wegen des neuen Feuerwehrhauses versetzt werden muss. Das sei wahrscheinlich, aber eine Lösung ist möglich, so Vogl. Freimuth bemängelte den hohen Fremdwasseranteil in Drachselsried gegenüber der Gemeinde Arnbruck, was sich in den hohen Kosten für Drachselsried niederschlägt. Dazu sind Kanaluntersuchungen erforderlich, so der Bürgermeister. Zuletzt bemängelte Freimuth die mit Gras bewachsenen Granitdreizeiler.