Gemeinderatssitzung am 14.09.2020 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle der Grundschule Drachselsried (Teil 1)

Eine umfangreiche Tagesordnung mit einigen zukunftsträchtigen Entscheidungen hatte der Gemeinderat abzuarbeiten, einige interessierte Besucher verfolgten die Sitzung der Räte mit Interesse.


Ertüchtigung Schulhaus

Dem Gemeinderat ist bewusst, dass sowohl bei den Schülern als auch im Kindergarten wachsende Zahlen zu erwarten sind. Um die Situation zu entschärfen, besteht Handlungsbedarf. Schon seit einiger Zeit befasst sich der Gemeinderat mit der Sanierung und Erweiterung der seit 1986 bestehenden Grundschule, nun werden die Pläne konkreter. Bürgermeister Johannes Vogl stellte dem Gremium zwei Vorschläge, die das Raumproblem inklusive Sanierung des Gebäudes lösen könnte, im Vergleich vor.

Variante eins sieht eine Aufstockung des bestehenden Gebäudes mit Einbau von Dachgauben vor, das würde im Dachgeschoss Platz für Klassen- und Projekträume schaffen. Der Kindergarten würde im Erdgeschoss des Schulgebäudes, die Ganztagesbetreuung im Untergeschoss verbleiben. Für das gesamte Schulgebäude müsste ein neues Raumkonzept erarbeitet werden, über einen Aufzug sollen alle Stockwerke barrierefrei erreicht werden. Für den Betrieb im Gebäude während der Baumaßnahme kann es zu Beeinträchtigungen kommen.

Die zweite Variante sieht einen Neubau des Kindergartens auf dem Gelände des nicht mehr genutzten Allwetterplatzes vor, das Grundstück ist im Besitz der Gemeinde. Eine Sanierung des Schulgebäudes würde somit nach Umzug des Kindergartens erfolgen was wiederum eine Verzögerung bei den Sanierungsmaßnahmen der Schule bedeuten würde. Bei einer schrittweisen Ertüchtigung des Schulgebäudes ist mit einer geringeren Förderung zu rechnen. Laut Information des Bürgermeisters stehen derzeit Fördermittel über das

Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) für Baumaßnahmen am Schulgebäude bis 2023 zur Verfügung. Der Neubau eines Kindergartens sowie die Generalsanierung der Grundschule wären nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz (BayFAG) ebenfalls förderfähig. Zahlreiche Wortmeldungen gab es zu diesem Thema, aus denen erkennbar war, dass einige der Gemeinderäte zur Variante zwei tendieren, andere jedoch höhere Kosten und einen längeren Bau- und Sanierungszeitraum befürchten. Unterschiedliche Ansichten gab es zum Aspekt Verträglichkeit Schule und Kindergarten in einem Gebäude. Die Frage von Gemeinderat Hans Hutter, wie die vielen in der Gemeinde anstehenden Maßnahmen finanziert werden sollen, beantwortete Bürgermeister Johannes Vogl damit, dass Prioritäten gesetzt werden müssen und aufgelistet werden soll, was wann und wie finanziert wird.

Eine Entscheidung wollte der Gemeinderat erst nach weiterer Konkretisierung der Projektkosten sowie Finanzierung in einer weiteren Sitzung, treffen.

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Bauanträge

Dem Gemeinderat lagen einige Bauanträge sowie ein Antrag auf Vorbescheid zur Genehmigung vor, der Gemeinderat hatte in allen Fällen keine Einwände. Bürgermeister Johannes Vogl stellte die Pläne und die jeweiligen Details vor.

Die Familie Wölfl / Vogl im Lärchenweg plant die Errichtung eines Schuppens und den Anbau eines Wohnraumes an das bestehende Wohnhaus.

Julia Huber und Harald Neumaier wollen in der Kirchenstraße ein Wohnhaus errichten.

Monika Köppl in Unterried plant eine familiengerechte Wohnhauserweiterung und Arthur Rink aus Grafenried den Neubau eines Carports.

Einen Antrag auf Vorbescheid reichte Gerd Daxl aus Erding ein, er plant in Greilbühelweg die Errichtung von zwei Häusern, derzeit steht er in Grundstücksverhandlungen.


Errichtung von Solarparks im Gemeindegebiet

Mit Anträgen und Anfragen auf Errichtung von Solarparks im Gemeindegebiet befasste sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Dass dies eine sehr schwierige Entscheidung für die Räte war und manche eine zwiespältige Meinung zu diesen Anträgen hatten, war der Ausführlichkeit der Beratung zu entnehmen. Einerseits ist die Gewinnung erneuerbarer Energien ein Argument pro derartige Baumaßnahmen und wird sich auf Dauer dem Fortschritt nicht verschließen können, andererseits wurden mehrere nachvollziehbare Gegenargumente vorgebracht, wie z.B. Beeinträchtigung des Ortsbildes der Tourismusgemeinde, Verbrauch von landwirtschaftlichen Nutzflächen und Bauland. Die Möglichkeit, über einen über die gesamte Gemeinde ausgelegten Flächennutzungsplan eine einheitliche Regelung herbeizuführen, wurde aus Kostengründen wieder verworfen. Auch konnte sich der Gemeinderat nicht auf eine Grundsatzentscheidung, wie derartige Anträge künftig zu behandeln sind, einigen, es wird jeder Antrag, man ist davon überzeugt, dass weitere folgen werden, einzeln im Gemeinderat behandelt.

Die zwei aktuell vorliegenden Anträge, einmal die Firma Lerch aus Fürstenzell, sie beantragte die Errichtung eines Solarparks in Grafenried Hochfeld, und Michael Falter aus Drachselsried mit Antrag für die Errichtung eines Solarparks mit zwei getrennten Anlagen in Hofmark, wurden vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Die Anfragen weiterer Bewerber sollen konkretisiert und dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt werden.


Änderung im Bebauungsplan Pointwiese

Grundstückseigentümer Michael Köstler plant auf der Fläche oberhalb des Betreuten Wohnens den Bau von zwei dreistöckigen Mehrfamilienhäusern mit je sechs Wohneinheiten und Garagen. Im nächsten Jahr soll der Bau des ersten Hauses verwirklicht werden, über den Zeitpunkt für den Bau des zweiten Gebäudes wird die Nachfrage nach Mietwohnungen entscheiden. Bürgermeister Johannes Vogl stellte das Bauvorhaben vor und befürwortete Investitionen im Wohnungsbau. Der Gemeinderat fasste den Ausstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Pointwiese, Deckblatt Nr. 9, die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren einzuleiten. Die Kosten trägt der Antragsteller.


Zweckvereinbarung Schlauchpflege mit dem Markt Bodenmais

Einer Ergänzung in einigen Textpassagen bedurfte der Vertrag zwischen den beiden Gemeinden Bodenmais und Drachselsried, der die Pflege der Schläuche der gemeindlichen Feuerwehren regelt. Die von Bürgermeister Johannes Vogl vorgestellten Änderungen wurden vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Anträge aus dem Gemeinderat gab es nicht, ein nichtöffentlicher Teil schloss sich der Sitzung an.